Gegen das Freizügigkeitsgesetz verstoßen
Görlitz - Ein 29-jähriger Pole ist gestern in einem polnischen Reisebus, der sich auf dem Weg von Karlsruhe nach Polen befand, kontrolliert worden. Bei der Überprüfung der Personalien des Mannes stellten die Beamten fest, dass die Cottbuser Ausländerbehörde bereits im Oktober 2009 den Verlust des Rechts auf Einreise und Aufenthalt festgestellt hatte. Nach der Verbüßung einer Haftstrafe hätte dieser bis Juni dieses Jahres die Bundesrepublik demnach nicht betreten dürfen. Offensichtlich spielte die Entscheidung für den Betroffenen keine Rolle, denn er wurde im März dieses Jahres durch die Polizei in Pirmasens bei einem Diebstahl erwischt. Erst im vergangenen Oktober endete für ihn die Abschiebungshaft und er wurde nach Polen abgeschoben. Nun reiste er abermals unerlaubt ein, fuhr nach Karlsruhe und wollte zurück nach Zary (Sorau). Der Verstoß gegen das Freizügigkeitsgesetz wurde angezeigt, inzwischen erfolgte die erneute Abschiebung ins polnische Nachbarland.
Zwei polnische Autofahrer ohne Fahrerlaubnis unterwegs
Görlitz - Am gestrigen Nachmittag stellten Bundespolizisten zwei polnische Schwarzfahrer - einen (28) auf der Autobahn in Richtung Görlitz, einen auf der Rothenburger Straße in Görlitz, OT Ludwigsdorf (38). Der 28-Jährige saß hinter dem Lenkrad eines Renault Laguna und behauptete zunächst, er habe seinen Führerschein zu Hause vergessen. Kurz darauf räumte er ein, den Schein wegen eines überfüllten Punktekontos verloren zu haben. Eine Nachfrage bei den polnischen Behörden jedoch ergab, dass ihm nie eine Fahrerlaubnis zugeteilt wurde. Das Fahren ohne Fahrerlaubnis wurde angezeigt. Bei dem 38-jährigen Audifahrer kamen zu der Anzeige wegen des Fahrens ohne Fahrerlaubnis noch eine wegen Kennzeichenmissbrauchs und noch eine wegen des Verstoßes gegen das Pflichtversicherungsgesetz dazu. An dem Fahrzeug befanden sich nämlich seit April abgelaufene Kurzzeitkennzeichen.
Görlitz - Am gestrigen Nachmittag stellten Bundespolizisten zwei polnische Schwarzfahrer - einen (28) auf der Autobahn in Richtung Görlitz, einen auf der Rothenburger Straße in Görlitz, OT Ludwigsdorf (38). Der 28-Jährige saß hinter dem Lenkrad eines Renault Laguna und behauptete zunächst, er habe seinen Führerschein zu Hause vergessen. Kurz darauf räumte er ein, den Schein wegen eines überfüllten Punktekontos verloren zu haben. Eine Nachfrage bei den polnischen Behörden jedoch ergab, dass ihm nie eine Fahrerlaubnis zugeteilt wurde. Das Fahren ohne Fahrerlaubnis wurde angezeigt. Bei dem 38-jährigen Audifahrer kamen zu der Anzeige wegen des Fahrens ohne Fahrerlaubnis noch eine wegen Kennzeichenmissbrauchs und noch eine wegen des Verstoßes gegen das Pflichtversicherungsgesetz dazu. An dem Fahrzeug befanden sich nämlich seit April abgelaufene Kurzzeitkennzeichen.
Quelle: Bundespolizeiinspektion Ludwigsdorf
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