Ereignisreiche Stunden auf Bundesautobahn 17

Ereignisreiche Stunden auf Bundesautobahn 17

Breitenau (ots) - Die Bundespolizeibeamten vom Revier in Breitenau hatten in den letzten zwei Tagen Personen aus den unterschiedlichsten Ländern im Polizeigewahrsam. Ein Kosovare, zwei Vietnamesen und ein Iraner reisten mit

Reisebussen oder mit Fahrzeugen in das Bundesgebiet ein.

Am 22. August 2013 kontrollierten  die Fahnder auf der BAB 17 im Bereich Breitenau einen Mann (33 Jahre) aus dem Kosovo. Der Mann hat ein bestehendes Einreiseverbot für das Schengengebiet. Weiterhin wurde er in der

Vergangenheit in sein Heimatland abgeschoben. Darüber hinaus ermittelt die Staatsanwaltschaft in  Lübeck wegen sexueller Nötigung gegen die Person. Nach seiner unerlaubten Einreise in das Bundesgebiet, erfolgte seine Zuführung nach Dresden in die Justizvollzugsanstalt.

Wenige Stunden später überprüften die Fahnder in einem Reisebus einen Vietnamesen (43 Jahre). Er hat ein Einreiseverbot für die Bundesrepublik Deutschland. Im Jahr 2012 wurde er bei einer Polizeikontrolle in der Region Hannover mit einer gefälschten ID-Card von Italien festgestellt und tauchte später unter. Der Beschuldigte wurde nach Tschechien zurückgeschoben.

An der Anschlussstelle in Bahretal stellten die Fahnder einen Skoda. Die Fahrerin, eine Vietnamesin (24 Jahre), hatte ein Einreiseverbot für das Bundesgebiet. Die Beschuldigte durfte den Polizeigewahrsam in Breitenau verlassen. Ihr wurde die Abschiebung bereits angedroht.

In einem bulgarischen Reisebus wurden die Bundespolizeibeamten auf einen Iraner (21 Jahre) aufmerksam. Sein Reisedokument war jedoch nicht für die Einreise nach Deutschland gültig. Der Mann lebt zurzeit in Ungarn und hätte für die Einreise einen Aufenthaltstitel benötigt.

Die Bundespolizei brachte die Straftat zur Anzeige, und er muss nach Ungarn

zurück.

Quelle: Bundespolizeiinspektion Altenberg

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Franzose schleuste Georgier ins Bundesgebiet

Franzose schleuste Georgier ins Bundesgebiet

Görlitz (ots) - Ein 38-jähriger Franzose schleuste mit einem Firmenwagen zwei Georgierinnen (18, 27) und deren georgische Männer (18, 22) ins Bundesgebiet. Die Bundespolizei nahm den Schleuser am Sonntagvormittag in Kodersdorf in der Nähe der Autobahn vorläufig fest. Wie erste Ermittlungen ergaben, wollte er die Geschleusten bis nach Trier bringen. Bei den georgischen Staatsangehörigen handelt es sich um in Polen gemeldete Asylbewerber. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge hat inzwischen die

Koordinierung der Rückführung übernommen.

Quelle: Bundespolizeiinspektion Ludwigsdorf

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Drei Russen mit erschlichenen Visa festgestellt

Drei Russen mit erschlichenen Visa festgestellt

Zittau/Ostritz (ots) - Am 30.06.2013 gegen 16:15 Uhr wurde im Rahmen einer Schengenbinnenfahndung auf der B 99 in der Ortslage Ostritz ein russischer PKW Chevrolet angehalten und durch Beamte der Bundespolizeiinspektion Ebersbach kontrolliert. Die Insassen, drei russische Staatsangehörige, händigten gültige russische Pässe, sowie gültige französische Schengen Visa für touristische Zwecke aus. Die Personen hielten sich in Polen, Tschechien und Österreich auf, hatten allerdings keine Absicht nach Frankreich zu reisen. Des Weiteren führten die Personen Dokumente und persönliche Sachen mit, die darauf schließen ließen, dass die Reise auf einen Verbleib im Schengenraum ausgelegt war. Somit bestand der Verdacht, dass sich die Russen ihre Visa durch falsche oder unrichtige Angaben erschlichen haben und die so erlangten Dokumente für ihre Zwecke nutzten. Wegen des Straftatverdachts des Gebrauchs eines erschlichenen Visums und dem daraus resultierenden Verdachtes der strafbaren Einreise und Aufenthaltes wurden sie von der Bundespolizei beanzeigt. Im Folgenden ist die Visaannullierung und die Aufenthaltsbeendigung durch die Ausländerbehörde vorgesehen.

Quelle: Bundespolizeiinspektion Ebersbach

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Information der Bundespolizei Inspektion Ludwigsdorf

Zweimal in Folge ohne Führerschein erwischt

Görlitz (ots) - Am Sonntagabend war einer Streife auf der Autobahn ein belgischer VW Golf aufgefallen. Das Fahrzeug wurde bei Kodersdorf angehalten, der polnische Fahrer kontrolliert. Dabei erklärte er, ihm wäre sein Führerschein abhanden gekommen. Tatsächlich aber stellte sich heraus, dass ihm keine Fahrerlaubnis zugeteilt worden war. Es wurde ein Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts des Fahrens ohne Fahrerlaubnis eingeleitet, außerdem eine Sicherheitsleistung in Höhe von 250,00 Euro angeordnet (die sofort fällig wurde). Anschließend übernahm der Beifahrer das Lenkrad. Fast genau eine Stunde später entdeckte eine andere Streife den Pkw erneut, dieses Mal im Gegenverkehr bei Wiesa. Abermals hielten die Beamten das Fahrzeug an.

Die Frage nach dem Führerschein war jedoch überflüssig: das Ruder hatte wieder der "ohne" übernommen. Gegen den 30-Jährigen wurde eine weitere Sicherheitsleistung angeordnet, deren Höhe sich nun auf 500,00 Euro belief. Die zweite Strafanzeige gab es gewissermaßen "gratis"!

Mutter reiste mit ihren Kindern unerlaubt nach Deutschland ein    Görlitz (ots) - Eine russische Mutter, die gemeinsam mit ihren Kinder (2,7, 10, 11) von Polen unerlaubt nach Deutschland eingereist war, wurde durch ein Streife des Polizeireviers Görlitz am Sonntagmorgen in der Bautzener Straße (Görlitz) aufgegriffen. Die Bundespolizei übernahm den Fall. Die 35-Jährige wurde wegen des Verstoßes gegen das Aufenthaltsgesetz angezeigt. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge hat inzwischen die Republik Polen um die Rücknahme ersucht.

Quelle: Bundespolizeiinspektion Ludwigsdorf

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Festnahme von zwei serbischen Schleusern

Festnahme von zwei serbischen Schleusern

Bundesautobahn 17/ Pirna  - Am 22. März 2013 in den Mittagsstunden überprüften die Fahnder vom Bundespolizeirevier Breitenau einen Kleintransporter mit serbischer Zulassung auf der Bundesautobahn 17. Im Kleinbus befanden sich acht Personen (22 Jahre bis 41 Jahre und zwei Kleinkinder) aus Serbien.

Bei der Sichtung der Reisedokumente war durch die Beamten vorerst nichts zu beanstanden, aber die Fahnder hatten Zweifel an den gemachten Angaben für

Ihren touristischen Kurzaufenthalt in Deutschland. Die Ermittler der Bundespolizei aus Breitenau übernahmen den Fall und prüften die Einreise- und Aufenthaltsvoraussetzungen der Serben. Bei den Durchsuchungen der Personen, des Gepäckes und des Kleinbusses fanden die Beamten Beweismittel auf, die auf einen längerfristigen Aufenthalt hindeuteten. Weiterhin wurde bekannt, dass es sich hier um keine touristische Reisegesellschaft handelt. 

Zwei Schleuser konnten die Ermittler aus der Gruppe identifizieren, welche die Reise planten und über erhebliche Barmittel verfügten. Ein serbischer Schleuser war in der Vergangenheit wegen Diebstahl und Bandenhehlerei in Erscheinung getreten. Die Beschuldigten Schleuser mussten insgesamt 1000,00 Euro für das zu erwartende Strafverfahren und für die Zurückschiebung nach Tschechien als Sicherheitsleistung hinterlegen.

Die Bundespolizei brachte alle acht Verstöße der Beschuldigten gegen das Aufenthaltsgesetz zur Anzeige. Weiterhin wurde den serbischen Staatsangehörigen das Reiserecht aberkannt. Alle unerlaubt eingereisten Personen und auch die zwei Schleuser wurden nach Tschechien zurückgeschoben.

Die Ermittlungen zum Fall dauern gegenwärtig an.

Quelle: Bundespolizeiinspektion Altenberg

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Tunesische Staatsangehörige festgestellt

Tunesische Staatsangehörige festgestellt

Malschwitz:  - Beamte der Bundespolizeiinspektion Ebersbach kontrollierten am 23.01.2013 um 01:35 Uhr auf der BAB 4, Dresden - Görlitz, Rastplatz "Löbauer Wasser" einen polnischen Reisebus. Im Bus befanden sich neben 37 Reisenden auch zwei männliche tunesische Staatsangehörige im Alter von 22 und 34 Jahren. Die beiden Männer konnten zwar tunesische Reisepässe vorweisen, aber über ein für ihren Personenkreis erforderliches Visum für Deutschland verfügten sie nicht. Bei einer Befragung gaben sie an, am 22.01.2013 von Frankreich nach Deutschland mit einem PKW geschleust worden zu sein. In Stuttgart bestiegen sie den Bus und wollten nach Lublin in Polen reisen, vermutlich um dort einen neuen Aufenthaltstitel zu beantragen. Die Personen wurden in Gewahrsam genommen. Wegen des Verdachts der strafbaren Einreise und des strafbaren Aufenthaltes im Bundesgebiet wird Anzeige gestellt, die Ermittlungen dauern noch an. 

Nach deren Abschluss werden die beiden Tunesier nach Frankreich abgeschoben.

Quelle: Bundespolizeiinspektion Ebersbach

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Ukrainer wollte mit gefälschtem Ausweis nach Italien

Ukrainer wollte mit gefälschtem Ausweis nach Italien

Görlitz  - Aus dem Busticket geht hervor, dass der Mann, den Bundespolizisten gestern Abend in einem polnischen Reisebus an der Autobahn-Anschlussstelle Kodersdorf kontrollierten, von Katowice (Kattowitz) nach Italien reisen wollte. Hätte die Kontrolle nicht stattgefunden, wäre der ausgewiesene 26-jährige Pole wahrscheinlich auch heute Morgen pünktlich in Mailand angekommen. Allerdings sahen sich die Beamten den Personalausweis des Reisenden sehr genau an. Dabei stellten sie fest, dass polnische Behörden seit Februar dieses Jahres nach dem Dokument fahndeten. Unbekannte hatten es dem tatsächlichen Ausweisinhaber offensichtlich abgenommen und auf bisher noch nicht bekanntem Wege dem 28-jährigen Ukrainer mit dessen Lichtbild zukommen lassen, damit der die Reise unter falscher polnischer Identität unternehmen konnte. Gegen den "falschen Polen" 

wird wegen des Verdachts der Urkundenfälschung ermittelt. Obendrein wurde er angezeigt und nach Polen zurückgeschoben, weil er ohne gültigen Aufenthaltstitel in die Bundesrepublik eingereist war. Vorher bezahlte er die zur Sicherung des Strafverfahrens angeordnete Sicherheitsleistung i. H. v. 550,00 Euro.

Quelle: Bundespolizeiinspektion Ludwigsdorf

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Vietnamese auf der Bundesautobahn 17 gestellt

Vietnamese auf der Bundesautobahn 17 gestellt

BAB 17/ Bad Gottleuba  - Im Rahmen der Schengenfahndung stellten Beamte der Bundespolizeiinspektion Altenberg am 17. Dezember 2012 einen vietnamesischen Staatsangehörigen (54 Jahre) fest. Der Mann reiste mit einem Reisebus, welcher in Richtung Berlin unterwegs war.

Der Beschuldigte konnte den Fahndern der Bundespolizei kein gültiges Aufenthaltsdokument für die Bundesrepublik Deutschland und das Schengengebiet vorweisen und kam in Polizeigewahrsam. Im Jahr 2008 wurde er bereits nach unerlaubter Einreise und Aufenthalt im Bereich Chemnitz durch die Bundespolizei überprüft und nach Tschechien zurückgeschoben. Somit hat er ein bestehendes Einreise- und Aufenthaltsverbot für Deutschland und durfte in seinem Fall nicht mit dem Bus einreisen.

Nach der erfolgten Anzeigenerstattung durch die Bundespolizei, wurde der

Vietnamese den Behörden in Tschechien überstellt.

Quelle: Bundespolizeiinspektion Altenberg

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gefälschte Papiere und illegale Einreise

Pole mit gefälschtem ukrainischen Führerschein unterwegs

Görlitz  - Bei der Kontrolle eines polnischen Kleintransporterfahrers auf der Autobahn legte dieser einen ukrainischen Führerschein vor. Urkundenspezialisten der Bundespolizei entlarvten diesen Schein als Totalfälschung. Die Motivlage des 27-jährigen Polen schien klar zu sein: wie polnische Behörden mitteilten, ist er nicht im Besitz einer Fahrerlaubnis. Der Schwarzfahrer kassierte schließlich zwei Strafanzeigen - eine wegen des Fahrens ohne Fahrerlaubnis, die zweite wegen Urkundenfälschung. Das Autobahnpolizeirevier Bautzen übernahm den Fall.

Georgier schleust Georgierin und dessen Neffen

Görlitz  - In der Nacht von Freitag auf Samstag wurde die Bundespolizei an der Autobahnanschlussstelle Kodersdorf auf einen französischen Opel Corsa aufmerksam. Während einer Überprüfung der drei Insassen wurde festgestellt, dass der georgische Fahrer (40) und dessen 34-jährige georgische Freundin deren georgischen Neffen (13) zu sich nach Frankreich holen wollten. Dort lebt der 40-Jährige mit gültigen Papieren als Asylbewerber, während der 34-Jährigen die Abschiebung aus Frankreich angedroht wurde. Gegen den Mann wurden Ermittlungen wegen des Verdachts des Einschleusens, gegen die Frau wegen des Verdachts der unerlaubten Einreise ins Bundesgebiet eingeleitet.

Quelle: Bundespolizeiinspektion Ludwigsdorf

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Weißrussin wegen unerlaubter Einreise und Aufenthalt in Gewahrsam genommen

Weißrussin wegen unerlaubter Einreise und Aufenthalt in Gewahrsam

genommen

Pasewalk  - In den Morgenstunden des, 26.11.2012, kontrollierten Bundespolizisten auf der BAB 11, Höhe Pomellen, eine weißrussische Reisende

in einem Reisebus. Zur Kontrolle legte die 35-jährige Frau einen gültigen Reisepass mit einem gültigen Schengen-Visum vor. Die fahndungsmäßige Überprüfung ergab jedoch ein bestehendes nationales Einreise/ Aufenthaltsverbot für die Bundesrepublik Deutschland. Eine Betretenserlaubnis für die Bundesrepublik konnte sie nicht vorlegen. Sie wurde daraufhin wegen des Verdachts der Unerlaubten Einreise/ Aufenthalt trotz bestehender Wiedereinreise in Gewahrsam genommen und beanzeigt. Nach Abschluss der polizeilichen Maßnahmen wurde sie noch am gleichen Tag nach Polen zurückgeschoben.

Quelle: Bundespolizeiinspektion Pasewalk

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Information der Bundespolizei-illegale Einreise

Afrikaner auf dem Weg nach Karlsruhe aufgegriffen

Görlitz  - Ein 24-Jähriger aus Eritrea ist heute kurz nach Mitternacht als Insasse eines polnischen Pkw aufgegriffen worden. Der Mann aus Afrikas Nordosten wollte den eigenen Angaben zufolge zu seiner Schwester nach Karlsruhe fahren. Dafür hatte er über eine polnische Mitfahrzentrale nach einer Mitfahrgelegenheit nach Deutschland gesucht... und diese auch gefunden. Die Fahrt war für ihn allerdings auf der Autobahn bei Ludwigsdorf zu Ende, denn er war ohne gültige Dokumente unerlaubt ins Bundesgebiet eingereist. Gegen ihn wird nun die Anordnung der Sicherungshaft beim zuständigen Amtsgericht beantragt. Anschließend entscheidet das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge über eine Rückführung in die Republik Polen.

Bei den polnischen Behörden ist er schließlich als Asylbewerber registriert.

Quelle: Bundespolizeiinspektion Ludwigsdorf

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Information der Bundespolizei 17.11.2012

Gegen das Freizügigkeitsgesetz verstoßen

Görlitz - Ein 29-jähriger Pole ist gestern in einem polnischen Reisebus, der sich auf dem Weg von Karlsruhe nach Polen befand, kontrolliert worden. Bei der Überprüfung der Personalien des Mannes stellten die Beamten fest, dass die Cottbuser Ausländerbehörde bereits im Oktober 2009 den Verlust des Rechts auf Einreise und Aufenthalt festgestellt hatte. Nach der Verbüßung einer Haftstrafe hätte dieser bis Juni dieses Jahres die Bundesrepublik demnach nicht betreten dürfen. Offensichtlich spielte die Entscheidung für den Betroffenen keine Rolle, denn er wurde im März dieses Jahres durch die Polizei in Pirmasens bei einem Diebstahl erwischt. Erst im vergangenen Oktober endete für ihn die Abschiebungshaft und er wurde nach Polen abgeschoben. Nun reiste er abermals unerlaubt ein, fuhr nach Karlsruhe und wollte zurück nach Zary (Sorau). Der Verstoß gegen das Freizügigkeitsgesetz wurde angezeigt, inzwischen erfolgte die erneute Abschiebung ins polnische Nachbarland.

Zwei polnische Autofahrer ohne Fahrerlaubnis unterwegs

Görlitz - Am gestrigen Nachmittag stellten Bundespolizisten zwei polnische Schwarzfahrer - einen (28) auf der Autobahn in Richtung Görlitz, einen auf der Rothenburger Straße in Görlitz, OT Ludwigsdorf (38). Der 28-Jährige saß hinter dem Lenkrad eines Renault Laguna und behauptete zunächst, er habe seinen Führerschein zu Hause vergessen. Kurz darauf räumte er ein, den Schein wegen eines überfüllten Punktekontos verloren zu haben. Eine Nachfrage bei den polnischen Behörden jedoch ergab, dass ihm nie eine Fahrerlaubnis zugeteilt wurde. Das Fahren ohne Fahrerlaubnis wurde angezeigt. Bei dem 38-jährigen Audifahrer kamen zu der Anzeige wegen des Fahrens ohne Fahrerlaubnis noch eine wegen Kennzeichenmissbrauchs und noch eine wegen des Verstoßes gegen das Pflichtversicherungsgesetz dazu. An dem Fahrzeug befanden sich nämlich seit April abgelaufene Kurzzeitkennzeichen.

Quelle: Bundespolizeiinspektion Ludwigsdorf

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