Mit erschlichenem Visum ins Gefängnis
Görlitz - In einem polnischen Reisebus ist ein Ukrainer festgestellt worden, dem der Gebrauch eines rechtswidrig erlangten (erschlichenen), polnischen, Visums vorgeworfen wird. Mit dem Visum hätte sich der Mann lediglich als Tourist in der Nachbarrepublik aufhalten dürften. Normalerweise wäre der Drittausländer in einem solchen Fall sofort abgeschoben worden, stünden da nicht noch drei "offene" Haftbefehle im Raum: nach ihm fahndete die Staatsanwaltschaft Nürnberg wegen Diebstahls und Verstoßes gegen das Asylverfahrensgesetz sowie die Staatsanwaltschaft Ansbach ebenfalls wegen Diebstahls. Schließlich musste der 29-jährige ins Gefängnis, weil er die fälligen 1.287 EUR Ersatzfreiheitsstrafe nicht bezahlen konnte.
Zigarettenschmuggler die Abschiebung angedroht
Görlitz - Einem ukrainischen Zigarettenschmuggler drohte die Bundespolizei die Abschiebung an, nachdem ihm zuvor das Reiserecht aberkannt und er wegen unerlaubter Einreise in die Bundesrepublik angezeigt wurde. Der 42-Jährige ist am Sonntagabend auf der Autobahn angehalten worden, anschließend durchsuchten die Beamten seinen spanischen Pkw. Dabei fanden
sie 262 Stangen mit unversteuerten Zigaretten, die aus Weißrussland stammen und stellten diese sicher. Zollfahnder vom Zollfahndungsamt Dresden, Dienstsitz Görlitz, leiteten daraufhin ein Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts des Verstoßes gegen die Abgabenordnung ein. Der geschätzte Steuerschaden beläuft sich auf ca. 13.000 EUR. Inzwischen hat der Ukrainer, der im Besitz eines spanischen Aufenthaltstitels ist, unfreiwillig Deutschland in Richtung Spanien verlassen.
Quelle: Bundespolizeiinspektion Ludwigsdorf
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