Görlitz (ots) -
Gestern Abend wurde auf dem Autobahnrastplatz "Wiesaer Holz" ein
Ukrainer durch die gemeinsame deutsch-polnische Streifengruppe aufgegriffen.
Wie sich heraus stellte, nutzte der 34-Jährige für die (unerlaubte) Einreise in
die Bundesrepublik ein rechtswidrig erlangtes polnisches Visum. Ihm wurde
daraufhin die Abschiebung angedroht.
Eine reichliche
Stunde später wurde eine Streife der Bundespolizei in der Nähe der Stadtbrücke
auf einen Mann aufmerksam, der in Richtung Polen lief. Bei der Kontrolle
stellte sich heraus, dass es sich um einen türkischen Staatsangehörigen
handelte. Der 30-Jährige, der im Übrigen ohne Dokumente unterwegs war, gab an,
mit einer polnischen Frau verheiratet zu sein. Obendrein behauptete er, er
hätte sich auf der Suche nach einem Geldautomaten nach Deutschland verlaufen.
Zur Feststellung seiner Identität wurden die polnischen Behörden gebeten, die
gemachten Angaben zu überprüfen. Demnach hielt sich der in Gewahrsam genommene
Ausländer wahrscheinlich seit über einem Jahr ohne gültigen Aufenthaltstitel in
der Republik Polen auf.
Nach Einleitung eines Ermittlungsverfahrens wegen des
Verdachts der unerlaubten Einreise erfolgte die Zurückschiebung bzw. die
Übergabe an den polnischen Grenzschutz.
Kurz nach
Mitternacht wurde bei Kodersdorf ein zweiter Fall festgestellt, in dem
rechtswidrig erlangte polnische Visa für die Einreise nach Deutschland
Verwendung fanden. Hier war es eine georgische Familie (Vater 32, Mutter 31,
Kind 5), die den eigenen Angaben zufolge nach Mannheim zu nahen Angehörigen
reisen wollte.
Über den weiteren Verbleib der Georgier entscheidet nun
das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge.
BPOLI LUD: Ladung mit Schlachtabfällen aus dem Verkehr
gezogen
Görlitz (ots) -
Gestern Morgen kontrollierten Beamte der gemeinsamen Streifengruppe aus
Bundespolizei und Zoll auf dem Kodersdorfer Autohof einen deutschen Lastzug.
Sowohl die MAN-Zugmaschine als auch deren Anhänger waren mit Wechselcontainern
versehen, in denen sich Schlachtabfälle befanden. Bei den Abfällen handelte es
sich um Rinderknochen, Rindereuter, Rinderfüße sowie um Rindertalg. Der
60-jährige Lkw-Fahrer und dessen 40-jähriger Beifahrer erklärten, die Ladung in
Polen übernommen zu haben, um sie zu einem Verarbeitungsbetrieb für
Schlachtnebenprodukte in Deutschland zu transportieren. Laut Begleitpapieren
hätte die Fracht gekühlt werden müssen. Zum Zeitpunkt der Feststellung lag die
Umgebungstemperatur bei ca. 13 Grad und der Lastzug verfügte über keinerlei
Kühlmöglichkeiten. Möglicherweise handelt es sich im vorliegenden Fall um einen
Verstoß gegen das Tierische Nebenprodukte-Beseitigungsgesetz. Die weiteren
Ermittlungen übernahm das Lebensmittelüberwachungs- und Veterinäramt des
Landkreises Görlitz.
BPOLI C: Zeugenaufruf - Auslösung eines Feuerlöschers in
einem Triebfahrzeug der Freiberger Eisenbahngesellschaft am Männertag
Mittelsachsen
(ots) - Die Bundespolizeiinspektion Chemnitz bittet um Mithilfe, zur
Feststellung von Zeugen und/oder Geschädigten.
Am 14.05.2015
("Männertag") gegen 20:02 Uhr kam es in einem Triebfahrzeug der
Freiberger Eisenbahngesellschaft mbH, auf der Strecke von Holzhau nach
Freiberg, zwischen den Haltepunkten Mulda/Sachsen und Lichtenberg/Erzgebirge
zum Auslösen eines Feuerlöschers durch zwei bekannte Tatverdächtige. Im Rahmen
der bisher geführten Ermittlungen, wegen des Verdachts der gefährlichen
Körperverletzung, Sachbeschädigung und dem Miss-brauch/Beeinträchtigung von
Unfallverhütungs- und Nothilfemitteln konnte festgestellt werden, dass eine
größere Anzahl von Reisenden durch das freigesetzte Löschpulver unter Reizung
der Atemwege litten. Daher bittet die Bundespolizeiinspektion Chemnitz die
betroffenen Reisenden des Zuges, sich unter der Rufnummer
0371/4615-105 zu melden.
BPOLI EBB: Haftbefehl vollstreckt
Zittau: (ots) -
Beamte der Bundespolizeiinspektion Ebersbach konnten am 20.05.2015 um 22:40 Uhr
eine 33-jährige tschechische Staatsbürgerin in Zittau feststellen, die per
Haftbefehl wegen Diebstahl durch das Amtsgericht Zittau gesucht wurde. Die Frau
war zu ihrer am 21.04.15 anberaumten Hauptverhandlung nicht erschienen.
Gegen sie wurde die vorläufige Festnahme ausgesprochen
und sie wurde zum Bundespolizeirevier Zittau verbracht. Am 21.05.2015 wird sie
dem Amtsgericht Zittau vorgeführt.
Polizeidirektion Dresden und der Bundespolizeiinspektion
Berggießhübel - Zeugenaufruf - Bundespolizei bittet um Mithilfe
Dresden/Pirna/
Sebnitz (ots) - Am Donnerstag den 14. Mai 2015 hielt sich eine größere Personengruppe, ca. 50 bis 70
Personen, am Bahnhof in Schöna auf. Die Personen sind mit der
grenzüberschreitenden Fähre von Hrensko nach Schöna übergesetzt, um im
Anschluss weiter mit der S 1, von Schöna in Richtung Dresden, zu reisen. Am
Bahnhof Schöna wurden aus dieser Gruppe heraus Feuerwerkskörper auf dem
Bahnsteig gezündet.
BPOLI LUD: Pluspunkt bei der Bekämpfung der
Kfz.-Kriminalität erzielt
Görlitz (ots) -
Einen weiteren Pluspunkt bei der Bekämpfung der Kfz.-Kriminalität erzielten
Bundespolizei, Zoll und Landespolizei in den gestrigen Morgenstunden. Einer
gemeinsamen Streife aus
Bundespolizei- und Zollbeamten war am Dienstagmorgen,
wenige Stunden nach Mitternacht, ein Peugeot auf der Autobahn bei Nieder
Seifersdorf aufgefallen. Das Fahrzeug, welches auf der BAB 4 in Richtung
Bautzen unterwegs war, sollte kontrolliert werden. Zunächst täuschte der Fahrer
auf Höhe des Rastplatzes "Am Wacheberg" vor, anzuhalten.
Plötzlich aber gab er Gas, verließ bei Weißenberg die
Autobahn und raste auf der S 111 zurück gen Osten. In der Ortslage
Wasserkretscham hielt ihn auch eine Vollsperrung nicht auf. Ein weiterer
Anhalte-Versuch scheiterte an der Kreuzung S 111/S 122 - Melaune Straße. Dort
musste sich ein Zöllner durch einen Sprung beiseite aus der Gefahr eines
Aufpralls begeben. An der nächsten Kreuzung S 111 (An der Schanze)/B 6 diente
ein Radweg als Auffahrt zur Bundesstraße.
Wenige Kilometer weiter steuerte das Fahrzeug auf Höhe
Reichenbach unvermittelt auf die andere Seite und blieb am Fahrbahnrand stehen.
Während der Beifahrer sitzen blieb, ergriff der
Fahrzeugführer die Flucht und verschwand zunächst in einem angrenzenden
Rapsfeld. Bei dem sitzen gebliebenen Mann handelt es sich um einen 25-jährigen
polnischen Staatsangehörigen, der vorläufig festgenommen wurde. Die Festnahme
des Flüchtigen gelang später durch die Unterstützung eines
Bundespolizeihubschraubers. Bei dem Ergriffenen handelt es sich ebenfalls um
einen polnischen Bürger (40). Weshalb die Männer genau versuchten, sich der
Polizeikontrolle zu entziehen, ist nicht ganz klar. Inzwischen wird ihnen
jedoch einiges vorgeworfen. Nach derzeitigem Stand der Ermittlungen war der
Peugeot 407 nicht zugelassen, obendrein waren falsche Kennzeichentafeln an dem
Pkw angebracht. Sowohl der Fahrzeugführer als auch dessen Begleiter standen
unter dem Einfluss von Drogen. Zudem fanden die Beamten im Fahrzeug typisches
Aufbruchswerkzeug. Schließlich wurde der 40-Jährige wegen des Verdachts der
Gefährdung des Straßenverkehrs, wegen versuchter gefährlicher Körperverletzung
und wegen Urkundenfälschung angezeigt. Eine Anzeige wegen des Verdachts des
Verstoßes gegen das Betäubungsmittelgesetz kassierten beide. Den Fall übernahm
abschließend das Polizeirevier Görlitz.
BPOLI L: "Sicheres Ding" - Bundespolizei
Leipzig klärt Serie von Einbruchsdiebstählen im Leipziger Hauptbahnhof auf
Leipzig (ots) -
Am 20. Mai 2015 wurde das Lager eines Geschäftes im Leipziger Hauptbahnhof
durch zwei Männer gewaltsam geöffnet. Die beiden 22jährigen Leipziger drangen
in den Lagerraum ein und stahlen Drogerieartikel. Durch den gerade in das Lager
kommenden Geschäftsführer wurden sie dabei überrascht. Er wurde von Ihnen
niedergeschlagen und anschließend flohen Beide. Einer der Täter wurde kurze
Zeit später von Beamten der Bundespolizei Leipzig gestellt. Die sofort
eingeleiteten Ermittlungen führten zur Identität des weiten.
Der festgenommene Täter gab an, dass es sich bei den
Taten um ein "ganz sicheres Ding" handeln sollte. Dem zweiten Täter
konnten weitere Taten zugeordnet werden, die er mit zwei weiteren Personen im
Hauptbahnhof Leipzig beging. Von diesen wurde Einer bereits identifizeirt. Bei
der Durchsuchung von zwei Wohnungen wurden umfangreiche Beweismittel
sichergestellt. Bei bisherigen Einbrüchen wurden insgesamt Schäden von über
35.000,- Euro verursacht. Alle identifizeierten Täter sind bereits
polizeibekannt Die Bundespolizei Leipzig hat gegen die Täter
Ermittlingsverfahren eingeleitet. Die weitern umfgangreichen Ermittlungen dauern
an.
BPOLI EBB: Vermeintlicher Fahrraddieb gestellt
Zittau: (ots) -
Am 21.05.15 um 12:00 Uhr kontrollierte eine Streife der Gemeinsamen
Einsatzgruppe Oberlausitz in Zittau einen 18-jährigen deutschen Staatsbürger,
der mit einem Fahrrad unterwegs war. Auf Befragen ob er Eigentümer des
mitgeführten Fahrrades sei, gab er an das er dieses sich nur geliehen hätte.
Eine fahndungsmäßige Überprüfung der Rahmennummer ergab, dass das mitgeführte
Fahrrad zur Eigentumssicherung ausgeschrieben war. Das Fahrrad wurde
sichergestellt. Der Sachverhalt wurde
dem Landespolizeirevier in Zittau übergeben, wo nun gegen den Mann wegen des
Verdachts des Diebstahls ermittelt wird.
BPOLI EBB: Missbrauch von Ausweisdokumenten
Zittau: (ots) -
Am 21.05.2015 gegen 03:00 Uhr kontrollierte eine Streife der
Bundespolizeiinspektion Ebersbach in Zittau eine männliche Person, welche zu
Fuß mit einem Rucksack unterwegs war. Er wies sich auf Verlangen mit einem
gültigen deutschen Personalausweis aus. Aufgrund der Tatsache, dass das
Lichtbild auf dem Ausweis nicht mit der kontrollierten Person übereinstimmte
und diese der deutschen Sprache kaum
mächtig war, bestand hier der Verdacht des Missbrauches von Ausweispapieren. Die
Person und der mitgeführte Rucksack wurden zum Zweck der Identitätsfeststellung
durchsucht. Festgestellt wurde dabei im Rucksack eine Geldbörse, in der sich u.
a. auch eine Krankenkarte befand, welche auf den Ausweisinhaber ausgestellt
war.
Des Weiteren wurde im Rucksack ein Laptop mit unbekannter
Herkunft aufgefunden. Eine Fahndungsüberprüfung des Ausweises und des Laptop
verlief negativ. Da es sich bei der kontrollierten Person offensichtlich um
einen polnischen Staatsangehörigen handelte, wurde ihm eine polnische
Übersetzungshilfe vorgelegt, welche er problemlos ausfüllte. Die angegeben
Daten wurden durch die polnische Grenzbehörde bestätigt. Die Fahndung der
angegebenen Personendaten verlief negativ. Da es sich bei den festgestellten
Sachen vermutlich um Diebesgut handeln könnte, wurde die Landespolizei Sachsen
über den Sachverhalt informiert. Nach dem Eintreffen einer Streifenbesatzung
vom Polizeirevier Zittau fuhr diese zum eigentlichen Ausweisinhaber zur Klärung
des Sachverhaltes. Der Ausweisinhaber gab an, seine Brieftasche, inklusive
Ausweis, am vorherigen Tag in Polen verloren zu haben. Gemeldet habe er dies
bis zum jetzigen Zeitpunkt aber nicht. Dem polnischen Staatsangehörigen wurden
die strafbaren Handlungen des Missbrauchs von Ausweispapieren durch die
Bundespolizei und der Unterschlagung durch die Landespolizei vorgehalten. Zur
weiteren strafrechtlichen Bearbeitung wurde der Beschuldigte zum Polizeirevier
Zittau gebracht. Die Geldbörse und der Ausweis wurden dem deutschen
Geschädigten durch die Landespolizei wieder ausgehändigt. Die Daten des Laptops
wurden festgehalten, von einer Sicherstellung des Gerätes wurde abgesehen. Nach
erfolgter strafrechtlicher Bearbeitung wurde der Beschuldigte gegen 04:50 Uhr
auf freien Fuß gesetzt.
BPOLI EBB: Ukrainer ohne Visum festgestellt
Zittau: (ots) -
Am 21.05.2015 gegen 21:15 Uhr kontrollierte eine Streife der
Bundespolizeiinspektion Ebersbach in Zittau einen 32-jährigen ukrainischen
Staatsangehörigen, der mit einem polnischen PKW Daewoo unterwegs war. Der Mann
legte seinen gültigen ukrainischen Reisepass mit einem seit einem Monat
abgelaufenem Visum vor. Somit bestand der Verdacht der unerlaubten Einreise und
des unerlaubten Aufenthaltes im Bundesgebiet. Eine Anfrage an das gemeinsame
deutsch
- polnische Zentrum über den Aufenthaltsstatus ergab,
dass er am
25.03.2015 einen neuen Aufenthaltstitel für die polnische
Republik beantragt hat. Eine Entscheidung dazu steht aber noch aus. Die Person
wurde zur weiteren Bearbeitung zum Bundespolizeirevier Zittau verbracht. Nach
der Anzeigenaufnahme und dem Ende der polizeilichen Maßnahmen reiste er mit
einer Aufforderung zum Verlassen des Landes nach Polen aus.
Quelle: Bundespolizei
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