Präsident der Landesdirektion Sachsen lädt Amtskollegen aus Karlový Vary und Oberfranken nach Chemnitz ein
Fortsetzung und Intensivierung der grenzübergreifenden Zusammenarbeit
Auf Einladung der Landesdirektion Sachsen fand am 14.03.2013 in Chemnitz das jährliche Treffen der drei Präsidenten der Bezirke Karlový Vary, Ober-franken und der Landesdirektion Sachsen statt.
Inhalt der Gespräche zwischen Herrn PaedDr. Josef Novotný, Regionspräsi-dent von Karlový Vary, Herrn Wilhelm Wenning, Regierungspräsident von Oberfranken und Herrn Dietrich Gökelmann, Präsident der Landesdirektion Sachsen sowie weiteren Vertretern der jeweiligen Behörden waren die Bilan-zierung der bisherigen Zusammenarbeit sowie aktuelle Themen von grenz-überschreitendem Interesse.
Die drei Präsidenten stimmten darin überein, dass die seit vielen Jahren be-stehende Zusammenarbeit der Verwaltungsbehörden der drei Grenzregionen als sehr erfolgreich zu bewerten ist. Insbesondere profitieren alle drei Regio-nen von dem grenzübergreifenden Projekt CLARA II, welches bis September 2013 besteht. Im Rahmen dieses Projektes haben Institutionen der öffentli-chen Verwaltung vereinbart, sich gegenseitig in grenzübergreifenden Berei-chen, wie z.B. Umweltschutz, Regionalentwicklung, Moderne Verwaltung, Fremdenverkehr sowie in den Bereichen Brandschutz, Katastrophenschutz und Rettungswesen innerhalb der jeweiligen Zuständigkeiten zu unterstützen und auszutauschen.Erwogen wird u.a. die grenzüberschreitende Beteiligung bei Vorhaben unterhalb der Schwelle zur Umweltverträglichkeitsprüfung. Die Grenzgemeinden informieren sich auf freiwilliger Basis gegenseitig über Vorhaben, welche Auswirkungen auf ihre Nachbarn haben können, auch wenn kein förmliches Beteiligungsverfahren vorgeschrieben ist. Dazu wird die CLARA II Arbeitsgruppe Regionalentwicklung ein Handlungskonzept entwerfen.
Die drei Präsidenten werden die bisherige erfolgreiche Zusammenarbeit fortsetzen und intensivieren.
Quelle: Landesdirektion Sachsen
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