Die Dresdner Polizei
bereitet derzeit für den 13. und 18. Februar umfangreiche Einsatzmaßnahmen vor.
Polizisten aus mehreren Bundesländern, von der Bundespolizei und von anderen
sächsischen Polizeidienststellen unterstützen die Dresdner Polizei.
Polizeipräsident Dieter Kroll stellte heute intern die Leitlinien der
Einsatzkonzeption vor, auf die alle ca. 4.500 geplanten Einsatzbeamten
eingeschworen werden.
Die Polizei wird das Recht auf friedliche Demonstrationen schützen. Dieser Grundsatz ist gesetzlicher Auftrag und gilt für alle angemeldeten und nicht verbotenen Versammlungen.
Der Dresdner Polizeipräsident Dieter Kroll wird beide Einsätze leiten. Er sagte heute: „Wir wollen, dass alle Teilnehmer friedlich und ohne Angst ihre Meinung äußern und demonstrieren können. Wir gehen dabei an die Grenzen der Belastbarkeit.“
Mit Blick auf den angemeldeten Aufzug der Neonazis kündigte er an: „Wir sorgen dafür, dass es den Neonazis nicht gelingt, Angst und Fremdenhass zu verbreiten. Deren Aufzug werden wir streng kontrollieren, verhindern können wir ihn nicht.“
Leider gibt es auch in diesem Jahr wieder öffentliche Aufrufe, die auf Gewalt als Aktionsform setzen. Dieter Kroll: „Natürlich werden wir Straftäter konsequent verfolgen. Bei Gewaltstraften muss es auch erlaubt sein, alle gesetzlich zulässigen Mittel und Befugnisse anzuwenden. Ich glaube, genau das erwarten die Bürger auch von uns. In allen anderen Fällen werden wir zu differenzieren wissen.“
Die Dresdner Polizei wird alles unternehmen, um eine Eskalation der Gewalt zu unterbinden. Dafür setzt sie vor allem auf die Dresdner Bürgerschaft. Dieter Kroll: „Alle, die zu Versammlungen aufrufen oder sie durchführen, tragen auch Verantwortung dafür, dass es in der Stadt friedlich bleibt. Jeder Versammlungsteilnehmer kann mit dafür sorgen, dass es gewaltfrei bleibt. Jeder für sich und vielleicht auch für seinen Nebenmann.“
Die Polizei wird das Recht auf friedliche Demonstrationen schützen. Dieser Grundsatz ist gesetzlicher Auftrag und gilt für alle angemeldeten und nicht verbotenen Versammlungen.
Der Dresdner Polizeipräsident Dieter Kroll wird beide Einsätze leiten. Er sagte heute: „Wir wollen, dass alle Teilnehmer friedlich und ohne Angst ihre Meinung äußern und demonstrieren können. Wir gehen dabei an die Grenzen der Belastbarkeit.“
Mit Blick auf den angemeldeten Aufzug der Neonazis kündigte er an: „Wir sorgen dafür, dass es den Neonazis nicht gelingt, Angst und Fremdenhass zu verbreiten. Deren Aufzug werden wir streng kontrollieren, verhindern können wir ihn nicht.“
Leider gibt es auch in diesem Jahr wieder öffentliche Aufrufe, die auf Gewalt als Aktionsform setzen. Dieter Kroll: „Natürlich werden wir Straftäter konsequent verfolgen. Bei Gewaltstraften muss es auch erlaubt sein, alle gesetzlich zulässigen Mittel und Befugnisse anzuwenden. Ich glaube, genau das erwarten die Bürger auch von uns. In allen anderen Fällen werden wir zu differenzieren wissen.“
Die Dresdner Polizei wird alles unternehmen, um eine Eskalation der Gewalt zu unterbinden. Dafür setzt sie vor allem auf die Dresdner Bürgerschaft. Dieter Kroll: „Alle, die zu Versammlungen aufrufen oder sie durchführen, tragen auch Verantwortung dafür, dass es in der Stadt friedlich bleibt. Jeder Versammlungsteilnehmer kann mit dafür sorgen, dass es gewaltfrei bleibt. Jeder für sich und vielleicht auch für seinen Nebenmann.“
Quelle: PD Dresden
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