Mittwoch, 6. März 2013

Polizeieinsatz Chemnitzer Friedenstag



Chemnitz

Zahlreiche Veranstaltungen am Chemnitzer Friedenstag

In Chemnitz fanden am Dienstag, dem 5. März 2013, vom Nachmittag bis in die späten Abendstunden zahlreiche Veranstaltungen aus Anlass des 68. Jahrestages der Bombardierung von Chemnitz statt.


Zum Schutz des friedlichen und störungsfreien Verlaufs aller bei der Versammlungsbehörde der Stadt Chemnitz angemeldeten Versammlungen führte die Polizeidirektion Chemnitz einen Einsatz durch. Unterstützt wurde die Polizeidirektion von Bereitschafts- und Bundespolizisten aus Baden-Württemberg, Berlin, Brandenburg, Thüringen, Sachsen-Anhalt, Hessen und Niedersachsen sowie durch weitere Einsatzkräfte der Bereitschaftspolizei und anderer Polizeidienststellen des Freistaates Sachsen. Insgesamt waren ca. 1 800 Beamte im Einsatz.

Vorläufiges Fazit
Das auf strikte Deeskalation angelegte Einsatzkonzept der Polizei ist aufgegangen. Alle Versammlungen verliefen friedlich. 

Die Versammlungslage entwickelte in den Abendstunden durch verschiedene Aktionen von Demonstranten eine Eigendynamik. Versammlungsbehörde und Polizei reagierten darauf flexibel, auch im Zusammenwirken mit den Veranstaltern, und trafen zur Umsetzung des Deeskalationskonzeptes und des weiteren friedlichen Verlaufs des Tages die Entscheidung, den Ablauf einzelner Versammlungen zu ändern.


Zur zentralen Veranstaltung auf dem Chemnitzer Neumarkt versammelten sich ca. 2 000 Chemnitzer zum Gedenken.

Der Aufzug des Chemnitzer Bündnisses für Frieden und Toleranz setzte sich gegen 17.20 Uhr mit ca. 1 500 Teilnehmern am Hauptbahnhof in Bewegung und traf gegen 18 Uhr am geplanten Endpunkt Reitbahnstraße/Annenstraße ein. Die Veranstaltung blieb friedlich.

Auch die Versammlung des Studentenrates der TU Chemnitz mit ca. 600 Teilnehmern verlief friedlich.

Die Aufzugsstrecke der IG Chemnitz wurde in Abstimmung mit der Versammlungsbehörde und dem Veranstalter verkürzt. Im Bereich Lutherstraße/Stadlerstraße hatten sich mehrere hundert Protestierende auf der vorgesehenen Aufzugsstrecke versammelt. So führte der Aufzug vom Südbahnhof bis zur Lutherstraße/Stadlerplatz und endete dort nach ca. 250 Metern. Entlang dieser Aufzugsstrecke gewährleisteten die Einsatzkräfte den Protest auf Sicht-und Hörweite. Das Trennungsgebot wurde jedoch konsequent umgesetzt und so ein direktes Aufeinandertreffen und mögliche Auseinandersetzungen verhindert. Störversuche blieben dennoch nicht aus.

Bis 21.30 Uhr wurden sechs Anzeigen, u.a. wegen Verstößen gegen das Versammlungsgesetz und Waffengesetz, wegen Beleidigung und Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte aufgenommen. Drei Personen wurden in Gewahrsam genommen.

Mit Stand 21.30 Uhr sind weder verletzte Versammlungsteilnehmer noch Polizeibedienstete erfasst worden.
Nach dem vorläufigen Erkenntnisstand gibt es auch keine Sachschäden an Privat- oder Gemeinschaftseigentum.

Durch das Verkehrskonzept der überwiegend operativen Straßensperrungen an den Strecken der Sternmärsche und anderen angemeldeten Aufzüge konnten Behinderungen des Fahrverkehrs zwar nicht völlig vermieden, aber auf das unbedingt notwendige Maß reduziert werden. Positiv wirkte sich auch aus, dass die Brückenstraße, Straße der Nationen, Theaterstraße und Mühlenstraße von dauerhaften Sperrungen nicht betroffen waren. 

Gegen 21 Uhr wurden alle verkehrseinschränkenden Maßnahmen aufgehoben.

    

Über das bei der Polizeidirektion Chemnitz geschaltete Infotelefon suchten die Bürger während des gesamten Tages Rat, vor allem zur Verkehrsführung.


Quelle: PD Chemnitz

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