Chemnitz
Zahlreiche Veranstaltungen am
Chemnitzer Friedenstag
In Chemnitz fanden am Dienstag,
dem 5. März 2013, vom Nachmittag bis in die späten Abendstunden zahlreiche
Veranstaltungen aus Anlass des 68. Jahrestages der Bombardierung von Chemnitz statt.
Zum Schutz des
friedlichen und störungsfreien Verlaufs aller bei der Versammlungsbehörde der
Stadt Chemnitz angemeldeten Versammlungen führte die Polizeidirektion Chemnitz
einen Einsatz durch. Unterstützt wurde die Polizeidirektion von Bereitschafts-
und Bundespolizisten aus Baden-Württemberg, Berlin, Brandenburg, Thüringen,
Sachsen-Anhalt, Hessen und Niedersachsen sowie durch weitere Einsatzkräfte der
Bereitschaftspolizei und anderer Polizeidienststellen des Freistaates Sachsen.
Insgesamt waren ca. 1 800 Beamte im Einsatz.
Vorläufiges Fazit
Das auf strikte
Deeskalation angelegte Einsatzkonzept der Polizei ist aufgegangen. Alle
Versammlungen verliefen friedlich.
Die Versammlungslage entwickelte in den Abendstunden durch verschiedene
Aktionen von Demonstranten eine Eigendynamik. Versammlungsbehörde und Polizei
reagierten darauf flexibel, auch im Zusammenwirken mit den Veranstaltern, und
trafen zur Umsetzung des Deeskalationskonzeptes und des weiteren friedlichen
Verlaufs des Tages die Entscheidung, den Ablauf einzelner Versammlungen zu
ändern.
Zur zentralen
Veranstaltung auf dem Chemnitzer Neumarkt versammelten sich ca. 2 000 Chemnitzer
zum Gedenken.
Der Aufzug des Chemnitzer
Bündnisses für Frieden und Toleranz setzte sich gegen 17.20 Uhr mit ca. 1 500
Teilnehmern am Hauptbahnhof in Bewegung und traf gegen 18 Uhr am geplanten Endpunkt
Reitbahnstraße/Annenstraße ein. Die Veranstaltung blieb friedlich.
Auch die Versammlung des
Studentenrates der TU Chemnitz mit ca. 600 Teilnehmern verlief friedlich.
Die Aufzugsstrecke der IG
Chemnitz wurde in Abstimmung mit der Versammlungsbehörde und dem Veranstalter
verkürzt. Im Bereich Lutherstraße/Stadlerstraße hatten sich mehrere hundert
Protestierende auf der vorgesehenen Aufzugsstrecke versammelt. So führte der
Aufzug vom Südbahnhof bis zur Lutherstraße/Stadlerplatz und endete dort nach
ca. 250 Metern. Entlang dieser Aufzugsstrecke gewährleisteten die Einsatzkräfte
den Protest auf Sicht-und Hörweite. Das Trennungsgebot wurde jedoch konsequent
umgesetzt und so ein direktes Aufeinandertreffen und mögliche
Auseinandersetzungen verhindert. Störversuche blieben dennoch nicht aus.
Bis 21.30 Uhr wurden
sechs Anzeigen, u.a. wegen Verstößen gegen das Versammlungsgesetz und
Waffengesetz, wegen Beleidigung und Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte
aufgenommen. Drei Personen wurden in Gewahrsam genommen.
Mit Stand 21.30 Uhr sind
weder verletzte Versammlungsteilnehmer noch Polizeibedienstete erfasst worden.
Nach dem vorläufigen
Erkenntnisstand gibt es auch keine Sachschäden an Privat- oder
Gemeinschaftseigentum.
Durch das Verkehrskonzept
der überwiegend operativen Straßensperrungen an den Strecken der Sternmärsche
und anderen angemeldeten Aufzüge konnten Behinderungen des Fahrverkehrs zwar
nicht völlig vermieden, aber auf das unbedingt notwendige Maß reduziert werden.
Positiv wirkte sich auch aus, dass die Brückenstraße, Straße der Nationen,
Theaterstraße und Mühlenstraße von dauerhaften Sperrungen nicht betroffen
waren.
Gegen 21 Uhr wurden alle verkehrseinschränkenden Maßnahmen aufgehoben.
Über das bei der Polizeidirektion Chemnitz geschaltete Infotelefon suchten die Bürger
während des gesamten Tages Rat, vor allem zur Verkehrsführung.
Quelle: PD Chemnitz

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