Mittwoch, 22. April 2015

Bundespolizei: Informationen 22.04.2014


BPOLI EBB: Feststellung der Gemeinsamen Einsatzgruppe Oberlausitz

   Mittelherwigsdorf: (ots) - Am 20.04.2015 bestreiften Beamte der Gemeinsamen Einsatzgruppe Oberlausitz den Bereich der Stadt Zittau.
Gegen 16:10 Uhr beobachteten sie einen aus Polen kommenden deutschen PKW Opel Corsa, der mit einer Person besetzt in die Bundesrepublik Deutschland einreiste. Eine fahndungsmäßige Abfrage ergab, dass gegen den Halter des Fahrzeuges eine unanfechtbare Aberkennung des Rechts, von einer ausländischen Fahrerlaubnis Gebrauch zu machen, vorliegt.
Die Beamten kontrollierten daraufhin den 39-jährigen deutschen Fahrer des PKW, dieser wies sich mit seinem Personalausweis und als Fahrzeughalter aus. Ferner legte er den Beamten einen Führerschein der Tschechischen Republik sowie einen tschechischen Aufenthaltstitel vor. Einem angebotenen Atemalkoholtest stimmte er zu. Dieser ergab einen Wert von 0,62 mg/l, also 1,24 Promille. Wegen des Verdachts des Fahrens ohne Fahrerlaubnis und der Trunkenheit im Verkehr wurde die Person zuständigkeitshalber an das Polizeirevier Zittau zur weiteren Bearbeitung und Ahndung der Straftaten übergeben.


BPOLI BGH: Bundespolizei enttarnt unter falscher Legende lebenden ukrainischen Staatsangehörigen

   Breitenau (ots) - Am 18. April 2015 kontrollierten Beamte der Bundespolizeiinspektion Berggießhübel den Fahrer eines PKW im Bereich der Bundesautobahn 17.   Zur Kontrolle händigte die Person den kontrollierenden Beamten verschiedene bulgarische Dokumente aus. Bei der genaueren Inaugenscheinnahme dieser Dokumente wurde die Beamten jedoch schnell stutzig und stellten fest, dass diese nicht den landestypischen Ausstellungsmodalitäten entsprachen. Auf Grund dieser Feststellung hatten die Beamten den Verdacht, dass sich bei den Dokumenten um sogenannte Totalfälschungen handeln könnte.   Im Rahmen der weiteren Ermittlungen fanden die Beamten schnell heraus, dass die Person seit über drei Jahren unter einer falschen Identität in der Bundesrepublik Deutschland lebt und eigentlich ein ukrainischer Staatsangehöriger ist.   Im weiteren Verlauf stellte die Person ein Schutzersuchen und wurde nach Beendigung der polizeilichen Maßnahmen an die zuständige Ausländerbehörde weitergeleitet.

BPOLI BGH: Bundespolizei stellt 13 illegal eingereiste Personen fest

   Altenberg (ots) - Am 19. April meldete sich kurz vor Mitternacht ein aufmerksamer Zeuge bei der Bundespolizeiinspektion Berggießhübel und teilte den Beamten mit, dass sich am Bahnhof in Altenberg eine augenscheinlich größere Personengruppe aufhält.   Auf Grund dieser Meldung begaben sich die Beamten der hiesigen Dienststelle zum Bahnhof in Altenberg und konnten vor Ort 10 Personen feststellen. Bei der Kontrolle der Personen wurde schnell klar, dass es sich um illegal eingereiste Personen handelte, da diese keinerlei aufenthaltslegitimierende Dokumente vorweisen konnten.   Bei der Absuche des unmittelbaren Nahbereiches wurden durch die eingesetzten Beamten der Bundespolizei noch drei weitere Personen festgestellt, welche ebenfalls keine aufenthaltslegitimierenden Dokumente vorweisen konnten.   Ersten Ermittlungen zufolge handelte es sich bei den 13 Personen um insgesamt 12 afghanische und einen pakistanischen Staatsangehörigen, welche durch einen bisher unbekannten Schleuser über die deutsch-tschechische Grenze ins Bundesgebiet verbracht wurden.   Da alle Personen ein Schutzersuchen stellten, wurden diese nach Beendigung der polizeilichen Maßnahmen an eine Erstaufnahmeeinrichtung im Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge überstellt.


 BPOLI L: Bundespolizei verhaftet wegen Totschlags gesuchten Mann nach Ladendiebstahl

   Leipzig (ots) - Am Freitagabend nahm die Bundespolizei Leipzig einen 40-jährigen Leipziger im Hauptbahnhof Leipzig fest. Er hatte gerade in einem Geschäft in den Promenaden des Hauptbahnhofes einen Diebstahl begangen und wurde dabei beobachtet. Bei der Überprüfung seiner Personalien stellte sich heraus, dass er vom Amtsgericht Leipzig wegen Totschlags mit Untersuchungshaftbefehl gesucht wird.
Der Mann wurde darauf hin sofort von den Bundespolizisten verhaftet und dem Amtsgericht vorgeführt.

Quelle: Bundespolizei