Rekommunalisierung der Stadtwerke Freiberg AG: Kaufpreisangebot und Kaufverträge stehen Anteilskauf durch die Stadt Freiberg und die Stadtwerke Freiberg AG

Wenn   der  Freiberger  Stadtrat  auf  seiner  heutigen  Zusammenkunft  den

ausgehandelten   Verträgen   und   dem  durch  die  Verwaltung  vorgelegten

Finanzierungskonzept  zustimmt,  dann  fehlt für die Rekommunalisierung der Stadtwerke Freiberg AG nur noch die Genehmigung der Rechtsaufsichtsbehörde.

Diese wird in den kommenden acht Wochen erwartet.

Dann  erwirbt  die  Stadt  Freiberg  zum 30. Juni dieses Jahres für rund 14 Millionen  Euro  29  Prozent  der  Stadtwerke  Freiberg AG und erhöht ihren Anteil  damit  auf  80 Prozent, wobei die Anteile rückwirkend zum 1. Januar

2012 in das Eigentum der Stadt Freiberg übergehen. Zehn Prozent erwirbt die Stadtwerke  Freiberg  AG, zehn werden weiterhin durch die HEAG Südhessische Energie AG gehalten.

Mit    Beschluss    der   Vorlage   2011/395   –   Grundsatzbeschluss   zur

Rekommunalisierung der Stadtwerke Freiberg AG – Anteilskauf durch die Stadt Freiberg  und  die  Stadtwerke  Freiberg  AG  –  hat der Stadtrat der Stadt Freiberg am 19.12.2011 sein Interesse am Kauf von 29 Prozent der Anteile an der  Stadtwerke  Freiberg  AG,  welche  sich  derzeit  im Eigentum der HEAG Südhessische  Energie  AG  befinden,  bekundet  und  den  Oberbürgermeister beauftragt  und ermächtigt, die entsprechenden Voraussetzungen für den Kauf der Anteile zu schaffen.

In     Anbetracht     dessen    wurde    die    Ernst    &    Young    GmbH

Wirtschaftsprüfungsgesellschaft   mit  der  Erarbeitung  der  vertraglichen

Ausgestaltung  beauftragt.  Der  entsprechende  und verhandelte Kaufvertrag zwischen  der  HEAG Südhessische Energie AG und der Stadt Freiberg zum Kauf von  29  Prozent  der  Anteile  an  der Stadtwerke Freiberg AG, welche sich derzeit  im  Eigentum  der  HEAG Südhessische Energie AG befinden, wird dem Stadtrat der Stadt Freiberg am 01.03.2012 zur Bestätigung vorgelegt.

Durch die Erhöhung der Anteile der Stadt Freiberg von bisher 51 Prozent auf nunmehr  insgesamt  80  Prozent  des  gezeichneten  Kapitals wird zudem der Einfluss  der  Stadt auf die AG hinsichtlich der Erfüllung des öffentlichen Zwecks  sichergestellt.  Mit Anteilen von 80 Prozent besitzt die Stadt dann gem.  §  179  Abs. 2 AktG eine sog. satzungsändernde Mehrheit, durch welche zusätzlich  die  gemeindliche Aufgabenerfüllung gesichert wird. Ferner wird durch  die  erhöhte  Beteiligung  der  Einfluss  der  Stadt im Aufsichtsrat verbessert  (vgl.  §§  95  ff.  AktG),  wodurch der geforderte gemeindliche Einfluss  der  Stadt  nach  §  96  Abs.  1  Nr.  2 SächsGemO gesichert bzw.

ausgebaut wird.

Folglich   stehen   der   Stadt   Freiberg   ab  2011  als  80-prozentioger

Anteilseigner der Stadtwerke Freiberg AG auch nicht mehr nur 51 Prozent der Dividende  zu, sondern grundsätzlich insgesamt 80 Prozent. Durch den Erwerb von 10 Prozent der Anteile an der Stadtwerke Freiberg AG durch diese selbst steht  dieser gem. § 71b AktG kein Dividendenrecht zu  Dieser Anteil von 10 Prozent  wird stattdessen für die Dauer der Eigenbeteiligung der Stadtwerke Freiberg  AG  (maximal  fünf  Jahre;  vgl.  §  71 Abs. 1 Nr. 8 AktG) an die übrigen  Anteilseigner  entsprechend deren Anteile aufgeteilt, so dass sich ein erhöhter Dividendenanspruch für die Stadt Freiberg von 88,88% ergibt.

Die  um  29  Prozent  erhöhte  Dividende  durch  den  Anteilskauf der Stadt Freiberg  dient  der  Tilgung  des  Kaufpreises, der damit innerhalb von 20 Jahren  amortisiert  wird. Unter Beachtung des oben dargestellten Übergangs von  weiteren  8,88 Prozent des Dividendenanspruchs der Stadtwerke Freiberg AG  auf  die  Stadt  Freiberg  für  den  Zeitraum der kommenden fünf Jahre, erzielt  die  Stadt Freiberg höhere Einnahmen für den Ergebnishaushalt, die wiederum für die Tilgung des Kaufpreises zur Verfügung stehen würden.

„Trotz  des vermeintlich hohen Kaufpreis ist es eine gute Entscheidung: Der städtische  Einfluss  bei den Stadtwerken wird gestärkt und für die Zukunft erhält  die Stadt zusätzliche Erträge“, fasst Bürgermeister Sven Krüger die Vorteile  des  Anteilskaufes  zusammen.  „So  wird auch die Finanzkraft der Stadt Freiberg verbessert und der Wirtschaftsstandort gestärkt.“

Folgende Bilanzpositionen werden durch den Anteilskauf verändert:

 Aktiva

  PSK 53500100.10130000

  1. Anlagevermögen

     d) Finanzanlagevermögen

      aa) Anteile an verbundenen Unternehmen                      +

      13.269.240,00 EUR

  PSK 61200100.17119010

  2. Umlaufvermögen

     d) Liquide Mittel                                        -

    6.034.840,00 EUR

 Passiva

  PSK 61200100.23173050

  4. Verbindlichkeiten

     b) Verbindlichkeiten aus Kreditaufnahmen                       +

    8.000.000,00 EUR

Die  Finanzierung  des  Kaufpreises  in  Höhe von 14.034.840,00 EUR erfolgt

einerseits   mittels  Entnahme  aus  der  Liquiditätsreserve  in  Höhe  von

6.034.840,00  EUR  und  andererseits  durch eine Kreditaufnahme in Höhe von 8.000.000,00  EUR,  Die  Entnahme aus der Liquiditätsreserve reduziert sich nachträglich  aufgrund  des Rückflusses der Dividendenzahlungen in Höhe von insgesamt 765.600,00 EUR auf 5.269.240,00 EUR.

Die  Liquiditätsreserve  der  Stadt Freiberg beträgt per 31.12.2011 rund 62 Mio.  EUR.  Unter  Berücksichtigung des § 73 Abs. 4 SächsGemO erfolgte eine Wirtschaftlichkeitsbetrachtung der Finanzierungsformen. Eine diesbezügliche Vergleichsrechnung  zwischen den Möglichkeiten Eigen- und Fremdfinanzierung ergab  –  unter  Zugrundelegung  eines  derzeit durchschnittlich erreichten Zinssatzes  für Geldanlagen in Höhe von 2,1% – selbst ohne Berücksichtigung des Zinseszinses einen Mehrertrag bei der Geldanlage von 1.108.800,00 EUR.

Wie  aus der darin dargestellten Berechnungstabelle ersichtlich ist, ergibt sich  beim  Ratendarlehen  eine  Zinsersparnis  von  185.770,42  EUR. Unter Berücksichtigung  aktuell  erzielbarer  Zinskonditionen  in  Höhe von 2,68% beläuft  sich  der  anfängliche  jährliche  Zins-  und  Tilgungsbetrag beim

Ratendarlehen   auf   614.400   EUR.   In   Gegenüberstellung   zu  den  zu

vereinnahmenden  Mehrdividendenerträgen  durch  den  Anteilskauf  der Stadt

Freiberg   in   Höhe   von   29%   (563.673,00   EUR   netto)   sowie   der

Dividendenübertragung  der  Anteile  der Stadtwerke Freiberg AG in Höhe von 8,88%  (172.756,06  EUR  netto)  auf  die  Stadt  Freiberg ergibt sich eine Gesamtmehrdividende in Höhe von 736.429,06 EUR netto (37,88%) für die Stadt Freiberg.  Daher  ergibt sich bei der dargelegten Fremdfinanzierung, selbst bei  Dividendenverringerung, im Ergebnishaushalt der Folgejahre jeweils ein positiver Deckungsbeitrag.

Aufgrund  schwankender  Zinskonditionen erfolgte eine Vergleichsrechnung zu aktuell  angebotenen  Zinssätzen.  Die  Stadt  Freiberg  beabsichtigt, eine Kreditermächtigung  in  der  genannten  Höhe in den Haushaltsplan der Stadt Freiberg  einzustellen. Die Beschlussfassung zum Darlehen erfolgt erst nach Genehmigung und unter Berücksichtigung aktueller Konditionen.

Vergleichsberechnung Geldanlage vs. Darlehen:

|--------------+------------+--------+-------+----------------+------------+---------|

| Geldanlage   |            |        |       | Darlehen       |            |         |

|--------------+------------+--------+-------+----------------+------------+---------|

|              |            | Zinssat|       |                |            | Zinssatz|

|              |            | z      |       |                |            |         |

|--------------+------------+--------+-------+----------------+------------+---------|

| Anlagebetrag:| Zinsen:    | in %:  |       | Darlehensbetrag| Zinsen:    | in %:   |

|              |            |        |       | :              |            |         |

|--------------+------------+--------+-------+----------------+------------+---------|

| 8.000.000,00 | 168.000,00 | 2,1    |       | 8.000.000,00 € | 214.400,00 | 2,68    |

| €            | €          |        |       |                | €          |         |

|--------------+------------+--------+-------+----------------+------------+---------|

| 8.000.000,00 | 168.000,00 |        |       | 7.600.000,00 € | 203.680,00 |         |

| €            | €          |        |       |                | €          |         |

|--------------+------------+--------+-------+----------------+------------+---------|

| 8.000.000,00 |168.000,00  |        |       |7.200.000,00 €  |192.960,00 €|         |

| €            |€           |        |       |                |            |         |

|--------------+------------+--------+-------+----------------+------------+---------|

| 8.000.000,00 |168.000,00  |        |       |6.800.000,00 €  |182.240,00 €|         |

| €            |€           |        |       |                |            |         |

|--------------+------------+--------+-------+----------------+------------+---------|

| 8.000.000,00 |168.000,00  |        |       |6.400.000,00 €  |171.520,00 €|         |

| €            |€           |        |       |                |            |         |

|--------------+------------+--------+-------+----------------+------------+---------|

| 8.000.000,00 |168.000,00  |        |       |6.000.000,00 €  |160.800,00 €|         |

| €            |€           |        |       |                |            |         |

|--------------+------------+--------+-------+----------------+------------+---------|

| 8.000.000,00 |168.000,00  |        |       |5.600.000,00 €  |150.080,00 €|         |

| €            |€           |        |       |                |            |         |

|--------------+------------+--------+-------+----------------+------------+---------|

| 8.000.000,00 |168.000,00  |        |       |5.200.000,00 €  |139.360,00 €|         |

| €            |€           |        |       |                |            |         |

|--------------+------------+--------+-------+----------------+------------+---------|

| 8.000.000,00 | 168.000,00 |        |       |4.800.000,00 €  |128.640,00 €|         |

| €            | €          |        |       |                |            |         |

|--------------+------------+--------+-------+----------------+------------+---------|

| 8.000.000,00 |168.000,00  |        |       |4.400.000,00 €  |117.920,00 €|         |

| €            |€           |        |       |                |            |         |

|--------------+------------+--------+-------+----------------+------------+---------|

| 8.000.000,00 |168.000,00  |        |       |4.000.000,00 €  |107.200,00 €|         |

| €            |€           |        |       |                |            |         |

|--------------+------------+--------+-------+----------------+------------+---------|

| 8.000.000,00 |168.000,00  |        |       |3.600.000,00 €  |96.480,00 € |         |

| €            |€           |        |       |                |            |         |

|--------------+------------+--------+-------+----------------+------------+---------|

| 8.000.000,00 |168.000,00  |        |       |3.200.000,00 €  |85.760,00 € |         |

| €            |€           |        |       |                |            |         |

|--------------+------------+--------+-------+----------------+------------+---------|

| 8.000.000,00 |168.000,00  |        |       |2.800.000,00 €  |75.040,00 € |         |

| €            |€           |        |       |                |            |         |

|--------------+------------+--------+-------+----------------+------------+---------|

| 8.000.000,00 |168.000,00  |        |       |2.400.000,00 €  |64.320,00 € |         |

| €            |€           |        |       |                |            |         |

|--------------+------------+--------+-------+----------------+------------+---------|

| 8.000.000,00 |168.000,00  |        |       |2.000.000,00 €  |53.600,00 € |         |

| €            |€           |        |       |                |            |         |

|--------------+------------+--------+-------+----------------+------------+---------|

| 8.000.000,00 |168.000,00  |        |       |1.600.000,00 €  |42.880,00 € |         |

| €            |€           |        |       |                |            |         |

|--------------+------------+--------+-------+----------------+------------+---------|

| 8.000.000,00 |168.000,00  |        |       |1.200.000,00 €  |32.160,00 € |         |

| €            |€           |        |       |                |            |         |

|--------------+------------+--------+-------+----------------+------------+---------|

| 8.000.000,00 |168.000,00  |        |       |800.000,00 €    |21.440,00 € |         |

| €            |€           |        |       |                |            |         |

|--------------+------------+--------+-------+----------------+------------+---------|

| 8.000.000,00 | 168.000,00 |        |       | 400.000,00 €   | 10.720,00 €|         |

| €            | €          |        |       |                |            |         |

|--------------+------------+--------+-------+----------------+------------+---------|

| Zinsertrag   | 3.360.000,0|        |       | Zinsaufwand    | 2.251.200,0|         |

|              | 0 €        |        |       |                | 0 €        |         |

|--------------+------------+--------+-------+----------------+------------+---------|

Die  anteilige  Kreditfinanzierung  als Ratendarlehen stellt sich wie folgt

dar:

Ratendarlehen:

(Die nachfolgende Tabelle wurde anhand einer Mehrdividende in Höhe von 29% bzw. 37,88% (Kursiv) dargestellt.)

|-------------+-------------+-------------+-------------+-------------+-------------|

|             |    Zinsen   |   Tilgung   |    Gesamt   |  Dividende  |  Überschuß  |

|-------------+-------------+-------------+-------------+-------------+-------------|

| 8.000.000,00| 214.400,00 €| 400.000,00 €| 614.400,00 €| 736.429,06 €| 122.029,06 €|

|            €|             |             |             |             |             |

|-------------+-------------+-------------+-------------+-------------+-------------|

| 7.600.000,00| 203.680,00 €| 400.000,00 €| 603.680,00 €| 736.429,06 €| 132.749,06 €|

|            €|             |             |             |             |             |

|-------------+-------------+-------------+-------------+-------------+-------------|

| 7.200.000,00| 192.960,00 €| 400.000,00 €| 592.960,00 €| 736.429,06 €| 143.469,06 €|

|            €|             |             |             |             |             |

|-------------+-------------+-------------+-------------+-------------+-------------|

| 6.800.000,00| 182.240,00 €| 400.000,00 €| 582.240,00 €| 736.429,06 €| 154.189,06 €|

|            €|             |             |             |             |             |

|-------------+-------------+-------------+-------------+-------------+-------------|

| 6.400.000,00| 171.520,00 €| 400.000,00 €| 571.520,00 €| 736.429,06 €| 164.909,06 €|

|            €|             |             |             |             |             |

|-------------+-------------+-------------+-------------+-------------+-------------|

| 6.000.000,00| 160.800,00 €| 400.000,00 €| 560.800,00 €| 563.673,00 €|   2.873,00 €|

|            €|             |             |             |             |             |

|-------------+-------------+-------------+-------------+-------------+-------------|

| 5.600.000,00| 150.080,00 €| 400.000,00 €| 550.080,00 €| 563.673,00 €|  13.593,00 €|

|            €|             |             |             |             |             |

|-------------+-------------+-------------+-------------+-------------+-------------|

| 5.200.000,00| 139.360,00 €| 400.000,00 €| 539.360,00 €| 563.673,00 €|  24.313,00 €|

|            €|             |             |             |             |             |

|-------------+-------------+-------------+-------------+-------------+-------------|

| 4.800.000,00| 128.640,00 €| 400.000,00 €| 528.640,00 €| 563.673,00 €|  35.033,00 €|

|            €|             |             |             |             |             |

|-------------+-------------+-------------+-------------+-------------+-------------|

| 4.400.000,00| 117.920,00 €| 400.000,00 €| 517.920,00 €| 563.673,00 €|  45.753,00 €|

|            €|             |             |             |             |             |

|-------------+-------------+-------------+-------------+-------------+-------------|

| 4.000.000,00| 107.200,00 €| 400.000,00 €| 507.200,00 €| 563.673,00 €|  56.473,00 €|

|            €|             |             |             |             |             |

|-------------+-------------+-------------+-------------+-------------+-------------|

| 3.600.000,00|  96.480,00 €| 400.000,00 €| 496.480,00 €| 563.673,00 €|  67.193,00 €|

|            €|             |             |             |             |             |

|-------------+-------------+-------------+-------------+-------------+-------------|

| 3.200.000,00|  85.760,00 €| 400.000,00 €| 485.760,00 €| 563.673,00 €|  77.913,00 €|

|            €|             |             |             |             |             |

|-------------+-------------+-------------+-------------+-------------+-------------|

| 2.800.000,00|  75.040,00 €| 400.000,00 €| 475.040,00 €| 563.673,00 €|  88.633,00 €|

|            €|             |             |             |             |             |

|-------------+-------------+-------------+-------------+-------------+-------------|

| 2.400.000,00|  64.320,00 €| 400.000,00 €| 464.320,00 €| 563.673,00 €|  99.353,00 €|

|            €|             |             |             |             |             |

|-------------+-------------+-------------+-------------+-------------+-------------|

| 2.000.000,00|  53.600,00 €| 400.000,00 €| 453.600,00 €| 563.673,00 €| 110.073,00 €|

|            €|             |             |             |             |             |

|-------------+-------------+-------------+-------------+-------------+-------------|

| 1.600.000,00|  42.880,00 €| 400.000,00 €| 442.880,00 €| 563.673,00 €| 120.793,00 €|

|            €|             |             |             |             |             |

|-------------+-------------+-------------+-------------+-------------+-------------|

| 1.200.000,00|  32.160,00 €| 400.000,00 €| 432.160,00 €| 563.673,00 €| 131.513,00 €|

|            €|             |             |             |             |             |

|-------------+-------------+-------------+-------------+-------------+-------------|

| 800.000,00 €|  21.440,00 €| 400.000,00 €| 421.440,00 €| 563.673,00 €|

| 142.233,00 €|

|-------------+-------------+-------------+-------------+-------------+-------------|

| 400.000,00 €|  10.720,00 €| 400.000,00 €| 410.720,00 €| 563.673,00 €|

| 152.953,00 €|

|-------------+-------------+-------------+-------------+-------------+-------------|

|             |             |             |             |             |             |

|-------------+-------------+-------------+-------------+-------------+-------------|

|Zinsbelastung| 2.251.200,00| 8.000.000,00|10.251.200,00|12.137.240,30|

|Zinsbelastung| 1.886.040,30|

|             |            €|            €|            €|            €|            €|

|-------------+-------------+-------------+-------------+-------------+-------------|

Berechnet  auf einen Zeitraum von 20 Jahren, welcher auch der Übersicht des Ratendarlehens  zugrunde  gelegt wurde, ergibt sich durch die Differenz des Zinsertrages  aus  dem  Vergleich der Geldanlage und dem Darlehen sowie dem Gesamtüberschuss  aus  der  Dividende  ein  Gesamtüberschuss  in  Höhe  von 2.994.840,30 EUR:

      Überschuss:                     1.108.800,00   EUR    (Differenz  des

Zinsertrages

      (auf   20   Jahre   berechnet):                              zwischen

Geldanlage und

                                                      Darlehen)

                                    1.886.040,30   EUR    (Überschuss   aus

Dividenden-

                                                      zahlungen)

                              =     2.994.840,30 EUR  Gesamtüberschuss

|----------------------------------+----------------------+--------------------------+------------------|

| Entwicklung der Dividende bisher:|                      |                          |                  |

|                                  |                      |                          |                  |

|----------------------------------+----------------------+--------------------------+------------------|

|                                  |                      |                          |                  |

|----------------------------------+----------------------+--------------------------+------------------|

|                                  | Dividendenausschüttun|                          |                  |

|                                  | g bisher (brutto)    |                          |                  |

|----------------------------------+----------------------+--------------------------+------------------|

|               Jahr               | Gesamt-              | Anteil Freiberg (51%)    | Anteil HSE (49%) |

|                                  | dividende            |                          |                  |

|----------------------------------+----------------------+--------------------------+------------------|

|             Plan 2011            |      2.640.000 €     |        1.346.400 €       |    1.293.600 €   |

|----------------------------------+----------------------+--------------------------+------------------|

|               2010               |      2.640.000 €     |        1.346.400 €       |    1.293.600 €   |

|----------------------------------+----------------------+--------------------------+------------------|

|               2009               |     2.640.000 €      |       1.346.400 €        |   1.293.600 €    |

|----------------------------------+----------------------+--------------------------+------------------|

|               2008               |     2.475.000 €      |       1.262.250 €        |   1.212.750 €    |

|----------------------------------+----------------------+--------------------------+------------------|

|               2007               |     2.475.000 €      |       1.262.250 €        |   1.212.750 €    |

|----------------------------------+----------------------+--------------------------+------------------|

|               2006               |      2.475.000 €     |        1.262.250 €       |    1.212.750 €   |

|----------------------------------+----------------------+--------------------------+------------------|

|                                  |                      |                          |                  |

|----------------------------------+----------------------+--------------------------+------------------|

| abzgl. Kapitalertragssteuer und  |                      |                          |                  |

| Solidaritätszuschlag             |                      |                          |                  |

|----------------------------------+----------------------+--------------------------+------------------|

|                                  |                      |                          |                  |

|----------------------------------+----------------------+--------------------------+------------------|

| Entwicklung der Dividende neu:   |                      |                          |                  |

|----------------------------------+----------------------+--------------------------+------------------|

|-----------------+----------------+-----------------------------+--------------------------------------|

|                 | Dividende Stadt| Mehr-Dividende Stadt        | Gesamtdividende Stadt Freiberg       |

|                 |                | Freiberg                    |                                      |

|-----------------+----------------+-----------------------------+--------------------------------------|

|                 | Freiberg neu   |                             |   neu inkl. Anteil SWF AG            |

|-----------------+----------------+-----------------------------+--------------------------------------|

| netto           |             80%|                          29%|                          37,88%88,88%|

|-----------------+----------------+-----------------------------+--------------------------------------|

| Plan 2016       |  1.554.960,00 €|                 563.673,00 €|       736.429,06 €     1.727.716,06 €|

|-----------------+----------------+-----------------------------+--------------------------------------|

| Plan 2015       |  1.554.960,00 €|                 563.673,00 €|       736.429,06 €     1.727.716,06 €|

|-----------------+----------------+-----------------------------+--------------------------------------|

|Plan 2014        |  1.554.960,00 €|                 563.673,00 €|       736.429,06 €     1.727.716,06 €|

|-----------------+----------------+-----------------------------+--------------------------------------|

|Plan 2013        |  1.554.960,00 €|                 563.673,00 €|       736.429,06 €     1.727.716,06 €|

|-----------------+----------------+-----------------------------+--------------------------------------|

|Plan 2012        |  1.554.960,00 €|                 563.673,00 €|       736.429,06 €     1.727.716,06 €|

|-----------------+----------------+-----------------------------+--------------------------------------|

|                 |                |                             |                                      |

|-----------------+----------------+-----------------------------+--------------------------------------|

| Exkurs          |                |                             |                                      |

| Netto-Berechnung|                |                             |                                      |

|-----------------+----------------+-----------------------------+--------------------------------------|

| Plan 2011       |  2.112.000,00 €|                 765.600,00 €|     1.000.243,20 €     2.346.643,20 €|

|-----------------+----------------+-----------------------------+--------------------------------------|

|KapESt 25%       |    528.000,00 €|                 191.400,00 €|      250.060,80 €        586.660,80 €|

|-----------------+----------------+-----------------------------+--------------------------------------|

| Soli 5,5%       |     29.040,00 €|                  10.527,00 €|      13.753,34 €          32.266,34 €|

|-----------------+----------------+-----------------------------+--------------------------------------|

| Dividende netto |  1.554.960,00 €|                 563.673,00 €|       736.429,06 €     1.727.716,06 €|

|-----------------+----------------+-----------------------------+--------------------------------------|

Quelle: Stadt Freiberg

Hinweise zu Verkehrseinschränkungen am 5. März in Chemnitz

Gemeinsame Information von Stadtverwaltung, Polizei und CVAG – Ziel: Verkehrsfluss soll so wenig wie möglich beeinträchtigt werden – Aktuelle Informationen über Internet und Bürgertelefone

Anlässlich der Veranstaltungen zum Chemnitzer Friedenstag am kommenden Montag, den 5. März, kann es insbesondere am Nachmittag und Abend zu Verkehrseinschränkungen kommen. Dies gilt vor allem rund um die genehmigten Demonstrationsstrecken. Ziel aller Beteiligten ist es jedoch, den Verkehrsfluss so wenig wie möglich zu beeinträchtigen.

Verkehrseinschränkungen und Sperrungen

Ab 10 Uhr wird die Reichenhainer Straße zwischen der Dittesstraße und der Gustav-Freytag-Straße gesperrt. Alle anderen Bereiche der Reichenhainer Straße sind einschließlich der Zufahrten bis 16 Uhr frei zugänglich. Ab 10 Uhr wird auch das Areal um den Südbahnhof gesperrt.

Ab 16 Uhr werden aufgrund der genehmigten Veranstaltungen weitere Sperrungen folgen: Dies betrifft die Annaberger Straße zwischen Lothringer Straße und Bahnhofstraße, die Bernsdorfer Straße zwischen Dittesstraße und Bahnhofstraße sowie die Reichsstraße, Gustav-Freytag-Straße und Ritterstraße zwischen Zwickauer Straße und Zschopauer Straße.

Der Zugang für Anwohner und Gewerbetreibende in den gesperrten Bereich wird gewährleistet.

Zudem ist ab dem Nachmittag mit operativen Sperrungen durch die Polizei zu rechnen. Da die Beamten jede Aufzugsstrecke absichern, sollen diese Einschränkungen jeweils so kurz wie möglich gehalten werden.

Einzelheiten zu den unterschiedlichen Stufen der Sperrungen entnehmen Sie bitte dem beiliegenden Übersichtsplan.

Parkmöglichkeiten und Halteverbote

Es wird darum gebeten, die in den Wohngebieten erforderlichen und bereits ausgeschilderten Halteverbote am Montag in der Zeit von 11 bis 23 Uhr zu beachten. Die Parkhäuser in der Innenstadt sind wie gewohnt geöffnet, die Parkplätze bis auf wenige Ausnahmen (siehe PM 115).

Öffentlicher Nahverkehr

Das Funktionieren des Busverkehrs ist maßgeblich vom Veranstaltungsverlauf abhängig. Grundsätzlich wird jederzeit versucht, dem originalen Linienverlauf zu folgen. Es kann wegen des Versammlungsgeschehens jedoch zu Veränderungen oder Verspätungen kommen. Wenn der ÖPNV im Innenstadtbereich aufgrund einer Veranstaltung nicht weitergeführt werden kann, werden die Linien jeweils operativ so eingekürzt, dass der Betrieb so innenstadtnah wie möglich weiter fortgeführt werden kann. Die CVAG bemüht sich, die Zentralhaltestelle als Umsteigepunkt so lange wie möglich regulär zu bedienen.

Die Linien im Einzelnen:

Die Linie 22 verkehrt ab 10 Uhr über Reitbahnstraße, Gustav-Freytag-Straße, Annaberger Straße, Treffurthstraße und Altchemnitzer Straße. In Richtung Chemnitzer Straße entfallen die Haltestellen Südbahnhof und Bruno-Salzer-Straße, ersatzweise wird die Ersatzverkehr-Haltestelle Gustav-Freytag-Straße bedient. In Richtung Glösa entfallen die Haltestellen Bruno-Salzer-Straße, Lothringer Straße und Südbahnhof, ersatzweise wird ebenfalls die Ersatzverkehr-Haltestelle Gustav-Freytag-Straße bedient.

Die Linie 51 verkehrt ab 10 Uhr über Reitbahnstraße, Bernsdorfer Straße, Dittesstraße und Reichenhainer Straße. In Richtung Reichenhain/Altchemnitz entfällt die Haltestelle Südbahnhof, ersatzweise werden die Ersatzverkehr-Haltestellen Bernsbachplatz und Lutherstr. bedient. In Richtung Zeisigwald/Yorckgebiet entfallen die Haltestellen Stadlerplatz und Südbahnhof, ersatzweise werden die Ersatzverkehr-Haltestellen Lutherstraße und Bernsbachplatz bedient.

Ab ca. 16 Uhr verkehrt die Stadtbahn in verändertem Betrieb.

Die Linie 1 verkehrt zwischen Schönau und Reichsstraße im Pendelverkehr.

Die Linie 2 entfällt. Die Stadtbuslinien 33 und 56 werden ab Bernsdorf bis zur Haltestelle Wartburgstraße verlängert.

Die Linie 4 verkehrt zwischen Hutholz und Bahnhof Mitte/Niklasberg im Pendelverkehr.

Die Linie 5 verkehrt zwischen Hutholz und Scheffelstr. im Pendelverkehr.

Die Linie 6 entfällt.

Die Linie 522 verkehrt zwischen Stollberg und Erdmannsdorfer Straße.

Aktuelle Verkehrsinformationen und Bürgertelefone

Aktuelle Informationen zum Verkehrsgeschehen können über das Internetportal der CVAG unter www.cvag.de, die dynamische Fahrgastinformation z.B. an der Zentralhaltestelle und am Hauptbahnhof sowie unter dem CVAG-Servicetelefon 0371/2370-333 abgerufen werden. Das Mobilitätszentrum bleibt am 5. März bis 22 Uhr geöffnet, außerdem steht mobiles Servicepersonal an der Zentralhaltestelle ebenfalls bis 22 Uhr für Kundeninformation zur Verfügung.

Die Polizei hat ihr Bürgertelefon bis 22 Uhr geschaltet unter 0371/387-2021.

Die Stadt informiert auf der Internetseite www.chemnitz.de und liefert bis 22 Uhr Auskünfte am Bürgertelefon unter der Rufnummer 0371/488-0.

Übersicht über Parkmöglichkeiten am Chemnitzer Friedenstag

Am 5. März kann es aufgrund genehmigter Veranstaltungen und Versammlungen insbesondere am Nachmittag und Abend zu Verkehrseinschränkungen kommen. Hierzu informiert die Stadt Chemnitz gemeinsam mit der CVAG und der Polizei in einer gesonderten Meldung (PM 114 vom 1. März).

In der Innenstadt sind die Parkhäuser regulär geöffnet, bis auf wenige Ausnahmen gilt das auch für die Parkplätze.

ÜBERSICHT ÜBER GEBÜHRENPFLICHTIGE PARKHÄUSER UND PARKPLÄTZE

TIEFGARAGEN

Tiefgarage „Alte Post“

- Einfahrt über Bretgasse

- 70 Stellplätze

Parkhaus „Am Bahnhof“

- Mauerstraße

- 403 Stellplätze

Parkhaus Rathauspassage

- Einfahrt über Theaterstraße

- 550 Stellplätze

Parkhaus Galeria Kaufhof

- 500 Stellplätze

Tiefgarage Galerie Roter Turm

470 Stellplätze

Tiefgarage Markthalle

158 Stellplätze

Tiefgarage Moritzhof

340 Stellplätze

Parkhaus Rosenhof

170 Stellplätze

Tiefgarage Schmidtbank-Passage

54 Stellplätze

Tiefgarage Terminal 3

Einfahrt über Brückenstraße

35 Stellplätze

Tiefgarage Theaterplatz

150 Stellplätze

Tiefgarage Volksbank

43 Stellplätze

ÖFFENTLICHE PARKPLÄTZE MIT GEBÜHRENPFLICHT

- Parkplatz Waisenstraße

- Parkplatz Wiesenstraße (DAStietz)

- Parkplatz Brückenstraße (Sackgasse)

- Parkplatz Getreidemarkt

- Parkplatz Käthe-Kollwitz-Straße

- Parkplatz Ermafa-Passage

- Parkplatz Kaßbergstraße/ Hartmannstraße

Die Kurzzeitparkplätze in der Brückenstraße sind nur in Richtung Straße der Nationen nutzbar. In der Mühlenstraße entfallen die Parkplätze an der Mittelinsel an der Einmündung Theaterstraße/Brückenstraße.

Quelle: Stadt Chemnitz

Feuerwehr Zwickau – Jahresauswertung 2011 (2) Größere Schadensereignisse 2011

08.02.2011 Gebäudeeinsturz Äußere Schneeberger Straße 105

BF, FF Oberhohndorf, Rettungshundestaffel

Ein leerstehendes Gebäude (ca. 6x10m) war eingestürzt. Durch das Ordnungsamt wurden noch spielende Kinder im Gebäude vermutet. Die aufwendige Suche erbrachte, dass keine Personen unter den Trümmern

verschüttet wurden.

16.03.2011 Werkstattbrand Trillerstraße 6

BF, FF Auerbach, FF Crossen, FF Mitte, FF Oberhohndorf, FF Planitz, FF Pöhlau

Vollbrand eines Werkstattanbaus, Brand hatte bereits auf das Wohngebäude übergegriffen, 2 Personen bei Löschversuchen verletzt.

08.07.2011 Verkehrsunfall eingeklemmt Person B 93

BF, FF Auerbach, FF Mosel, WF VW Sachsen

Ein PKW fuhr auf einen aus technischen Gründen haltenden LKW auf, Fahrer wurde im PKW eingeklemmt, Person erlag wenige Tage später den schweren Verletzungen im KH

22.08.2011 Dachstuhlbrand Bahnstraße 58

BF, FF Oberhohndorf, FF Planitz, FF Pöhlau

Der Dachstuhl eines Mehrfamilienhauses brannte zu ca. 2/3 und war bereits durchgebrochen. Keine Personen mehr im Gebäude. Bewohner der Dachgeschoßwohnung wurden mit Rauchgasvergiftung ins KH gebracht.

04.11.2011 Wohngebäudebrand Frühlingsstraße 26

BF, FF Auerbach, FF Mitte, FF Niederhohndorf, FF Oberrothenbach, FF Pöhlau

Ausgelöst durch eine Verpuffung brannte das 1. OG des Gebäudes und der Dachstuhl, 1 Kamerad bei den

Löscharbeiten verletzt.

Wohnungsbrand Eschenweg 10

BF, FF Mitte, FF Marienthal, FF Pöhlau

Bei dem Wohnungsbrand im 4. Obergeschoss wurde 1 Person getötet.

Verkehrsunfall eingeklemmt Person B 175

BF, FF Auerbach, FF Mosel, WF VW Sachsen

Bei einem Wendemanöver übersah eine PKW-Fahrerin einen LKW. Es kam zum Zusammenstoß, bei dem die PKW-Fahrerin in ihrem Fahrzeug eingeklemmt wurde.

Quelle: Stadt Zwickau Feuerwehramt (Infos) / Hit-TV.eu TV Beiträge

Feuerwehr Zwickau – Jahresauswertung 2011 (1) in Zahlen

Am Mittwoch stellte Amtsleiter Heinrich Günnel die Jahresauswertung der Feuerwehr Zwickau dar.

Einsätze:

                                                   2011   2010   Veränderung

Einsätze Feuerwehr Zwickau            1124    1171        -45

Brände                                             96     171        -75

Großbrände                                        4         3         +1

Mittelbrände                                       9         8        +1

Kleinbrände                                      83      160       -77

Technische Hilfeleistungen                709      653      +56

Fehlalarmierungen                            297      328       -31

Brandmeldeanlagen                          183      200       -17

Überörtliche Einsätze                          22        19       +3

Gerettete Personen                            98       83      +15

Getötete Personen                             25       17        +8

Einsätze Rettungsdienst                  7546    7492      +54

Notarzteinsatzfahrzeug (NEF)           4741    4542     +199

Rettungswagen (RTW)                    1802     1832       -30

Krankentransport (KTW)                   817       861       -44

Fehleinsätze                                   186       257       -71

Berufsfeuerwehr

135 Mitarbeiter

- 130 feuerwehrtechnische Beamte / Angestellte

- 5 Angestellte

Freiwillige Feuerwehren

15 Freiwillige Feuerwehren und 15 Jugendfeuerwehren

                                                      2011                2010

aktive Mitglieder                               535 (98 Frauen) 518 (93 Frauen)

Jugendfeuerwehr                               162                  169

Altersabteilung (FF/BF)                      168                   173

Leitstelle des Rettungszweckverbandes Westsachsen

Zuständig für den Landkreis Zwickau und einen Teil des Erzgebirgskreises

(ehem. Landkreis Aue-Schwarzenberg)

Insgesamt wurden im Jahr 2011 167.995 Einsätze disponiert (Vorjahr 149.732

Einsätze)

3.370 Feuerwehreinsätze (Vorjahr 3.728)

20.175 Notarzteinsätze

41.540 Rettungswagen (Vorjahr 111.792)

55.301 Krankentransport

47.609 DHD und sonstige Dienstleistung (Vorjahr 34.212)

Quelle: Stadt Zwickau - Feuerwehr Amt

AURA DIONE: Platin für „Geronimo“ – Neue Single „Friends (feat. Rockmafia)“

Aura Dione -- Geronimo (Video Snippet) - MyVideo

Aura Dione, ihres Zeichens wandelbare Progressive Pop Poetin, lieferte mit „Geronimo“ nicht nur einen in den Media Control- und Airplay-Charts erfolgreichsten Songs des letzten Jahres ab; nein, nun wurde der von Star-Produzent David Jost produzierte Ohrwurm auch verdientermaßen mit Platin für über 300.000 verkaufte Einheiten veredelt.

Aber Aura wäre nicht Aura, wenn sie nicht direkt nachlegen würde: Am 2. März erscheint die neue Single „Friends (feat. Rock Mafia)“, die schon jetzt in den Airplay-Trends die Top 10-Hürde mit spielender Leichtigkeit nehmen konnte.

Erinnert ihr euch noch an die prä-Facebook-Ära, als man die Menschen, mit denen man sich an Silvester zum Käsefondue treffen mochte, noch an einer Faust abzählen konnte? Als der Unterschied zwischen „Bekannte“, „Freunde“ und so weiter nicht per Newsfeed-Abo, sondern über die Intensität der Zuneigung definiert wurde?

Das alles klingt jetzt natürlich wahnsinnig altbacken, irgendwie spießig, so 80ies!

Das Schöne an Popsongs ist wiederum jedoch, dass darin sogar eine eher konservative Ansichtssache wahnsinnig aufregend klingen kann. Bei Aura Dione, in der Presse gerne mal als „Pop-Chamäleon“ tituliert, die zu den jungen Wilden des aktuellen Musikgeschehens zählt, tut es das jedenfalls:

„Ich wollte eigentlich nur einen Song für alle meine Freunde schreiben, weil das die sind, die man immer vergisst beim Songschreiben. Es sind aber genau die Leute, die mich glücklich machen, die mich am Leben halten, die mir Energie geben, in den Momenten, wo ich sie am meisten benötige.“

Aura ist ein musikalisches Ausnahme-Talent mit dänischen, spanischen, französischen und faröischen Wurzeln. Die offensichtliche Faszination, die die junge Sängerin und Songwriterin auf ihre Umwelt ausübt, ist aber auf viel mehr als nur ihre exotische Herkunft zurückzuführen. Auf ihrem aktuellen Top 15-Album "Before the Dinosaurs" spielt sie mit den Sinnen, fesselt als großartige Geschichtenerzählerin und malt atemberaubende Bilder mit ihrer Stimme und ihren Melodien.

Die exklusive Videopremiere von „Friends“ wird am 02.03.12 um 12 Uhr auf viva.tv und mtv.de stattfinden. Unbedingt vormerken!

Und auch live hat man ab Ende März endlich wieder die Möglichkeit, sich von der Kunst der extravaganten Dänin gefangen nehmen zu lassen.

„Before The Dinosaurs“-Tour 2012

20.03.2012 – Bochum, Zeche 

23.03.2012 – Zürich, Mascotte

25.03.2012 – Wien, Szene

26.03.2012 – München, Freiheiz 

27.03.2012 – Mannheim, Capitol 

Quelle: Universal Music GmbH

1,1 kg Marihuana, ein geklautes Rad und einen Schlagring in Sohland sichergestellt

Wieder waren Einsatzkräfte der Bundespolizei Ebersbach in Sohland fündig geworden. Zunächst wurde während einer Kontrolle eines 24-jährigen Deutschen am 28. Februar gegen 15 Uhr ein Schlagring heraus gegeben, der zugleich ein Elektroschockgerät war.

Als verbotener Gegenstand wurde er sichergestellt. Den Bautzener erwartet zudem ein Strafverfahren wegen dem Besitz und der Einfuhr dieser Waffe. Kurz darauf stellten die Beamten einen Fahrradfahrer in Sohland fest, der bei Erkennen des Streifenfahrzeuges "Fersengeld"

gab, sein Fahrrad fallen ließ und über mehrere Grundstücke hinweg in ein Waldstück verschwand. Die Beamten postierten an der Waldkante und durchkämmten die Schonung systematisch. Unter einem Baum versteckt liegend wurde letztendlich ein 20-jähriger Deutscher aufgefunden.

Sein aus dem Versteck ragender Schuh hatte den Beamten den Weg gewiesen. In seinem Rucksack fanden die Beamten den Grund für seine Flucht - 1,1 kg Marihuana, welches der Dresdener im Vorfeld in Tschechien erworben hatte. Er, sein Fahrrad und die sichergestellten Drogen wurden zur BPOLI Ebersbach verbracht. Das Fahrrad, ein Mountainbike wies zudem noch eine ausgeschliffene Rahmennummer auf.

Es besteht der Verdacht des Diebstahls. Der Drogenschmuggler und das Marihuana wurden in Ebersbach der Zollfahndung Dresden übergeben. Den rechtmäßigen Eigentümer des vermutlich gestohlenen Fahrrades ermittelt die Landespolizei Sachsen, welche auch den sichergestellten Schlagring übergeben bekommt.

Quelle: Bundespolizei

Gegen Masten geprallt in Taura

In der Nacht zum Donnerstag befuhr gegen 2.30 Uhr der 25-jährige Fahrer eines Audi A3 die Mittweidaer Straße (S 241) aus Richtung Burgstädt in Richtung Markersdorf/Claußnitz. Ausgangs einer Linkskurve in Höhe der Einmündung Hauptstraße kam der Audi nach rechts von der Fahrbahn ab und prallte gegen einen Telefonmast aus Holz. Danach durchbrach der Pkw einen Zaun des angrenzenden Grundstücks, durchfuhr nach weiteren 10 Metern eine andere Grundstücksumfriedung (Koniferenhecke) und blieb an einem Betonmast der Energieversorgung stehen. Bei dem Unfall wurde der 25-Jährige schwer verletzt. Es entstand Sachschaden in Höhe von insgesamt ca. 8 000 Euro. Da der Telefonmast drohte umzustürzen, kam die Freiwillige Feuerwehr Taura-Köthensdorf zum Einsatz und fällte den Mast.

Quelle: PD Chemnitz Erzgebirge

Frau beraubt/Zeugen gesucht in Annaberg Buchholz

Als eine 47-Jährige am 29. Februar 2012, kurz nach 16 Uhr, an der Münzgasse entlang lief, näherte sich ihr ein Unbekannter von hinten und riss ihr den roten Stoffbeutel, dessen Henkel sie um ihr linkes Handgelenk gedreht hatte, aus der Hand und rannte die Münzgasse hinunter. In dem Beutel befanden sich unter anderem eine schwarze Damengeldbörse mit mehreren hundert Euro sowie der Personalausweis und die EC-Karte der Frau. Sie selbst blieb unverletzt und beschrieb den Täter als etwa 1,70 m bis 1,75 m groß, kräftig, aber nicht dick. Er war dunkel gekleidet.

Wer hat am späten Nachmittag des 29. Februar 2012 Beobachtungen gemacht, die mit dem Raub in Zusammenhang stehen könnten? Wo sind eventuell der rote Stoffbeutel oder die schwarze Geldbörse der Frau aufgetaucht? Hinweise nimmt das Polizeirevier in Annaberg unter Tel. 03733 88-0 entgegen.

Quelle: PD Chemnitz Erzgebirge

Erneut Haus- und Wohnungseinbrüche in Chemnitz

Am Mittwochnachmittag wurden der Polizei erneut Einbrüche in zwei Einfamilienhäuser und eine Wohnung gemeldet.

In der Straße Breitenlehn und auf der Stelzendorfer Straße brachen Unbekannte ein Fenster bzw. eine Terrassentür von Einfamilienhäusern auf und durchsuchten die Gebäude. Auf der Michaelstraße schlugen Einbrecher die Scheibe der Terrassentür einer Wohnung ein, nachdem sie an der Verriegelung der Tür gescheitert waren. An den drei Tatorten wurden ein Laptop sowie Schmuck und Bargeld im Gesamtwert von mehreren tausend Euro gestohlen. Zur Höhe der Sachschäden liegen der Polizei noch keine Angaben vor. Der Einbruch auf dem Breitenlehn wurde vermutlich bereits am Dienstag begangen und ist deshalb den am 29.02.2012 gemeldeten Einbrüchen in Adelsberg zuzuordnen.

Auch in diesen Fällen bittet die Polizeidirektion Chemnitz-Erzgebirge unter Tel. 0371 387-2279 um Hinweise von Anwohnern bzw. Passanten, denen im Laufe des 29. Februar 2012 auf den genannten Straßen verdächtige bzw. ungewöhnliche Personen- und Fahrzeugbewegungen aufgefallen sind.

Quelle: PD Chemnitz Erzgebirge

Fahndungstreffer der Bundespolizei in Bautzen

Am 01.03.2012 um 00:30 Uhr kontrollierten Beamte der Bundespolizeiinspektion Ebersbach einen 28-jährigen polnischen Staatsangehörigen auf der BAB 4, Rasthof "Oberlausitz". Bei der fahndungsmäßigen Überprüfung seiner Personalien wurde festgestellt, dass gegen den Mann ein Haftbefehl zur Strafvollstreckung der Staatsanwaltschaft Bayreuth wegen Zulassen des Fahrens ohne Fahrerlaubnis vorlag und er zur Festnahme ausgeschrieben war. Die Strafvollstreckung war ausgelegt auf 10 Tage Ersatzfreiheitsstrafe, oder Zahlung einer Geldstrafe in Höhe von 160 Euro. Der Mann konnte seine Haftstrafe abwenden, denn er zahlte den geforderten Betrag und konnte anschließend seine Weiterreise fortsetzen.

Quelle: Bundespolizei

Eispiraten hoffen auf große Unterstützung der U22 Mannschaft des ETC

Fans sind zu Pokalspielen im Sahnpark herzlich eingeladen

Der Sahnpark bleibt in den nächsten Tagen und Wochen Mekka für alle Eishockeybegeisterten. Zu den Pokalspielen der U22 Mannschaft des ETC Crimmitschau dürfen sich alle Fans über packende Spiele auf dem Eis freuen. Die Nachwuchsmannschaft von Trainer Matthias Kunz bestreitet nach dem souveränen Gewinn der Regionalligameisterschaft in ihrer Altersklasse nun ihre Pokalspiele. Dabei müssen sich die Spieler gegen die Oberligamannschaften von Fass Berlin, EHV Schönheide, Tornado Niesky und dem Regionalligateam des ESC Berlin beweisen. Für diese schweren Aufgaben hoffen Mannschaft und Verantwortliche auf große Unterstützung von den Zuschauerrängen. Einlass zu allen Partien im Sahnpark ist eine Stunde vor Spielbeginn. Eintrittskarten sind an den Stadionkassen für moderate 5,00 € / 3,00 € erhältlich. Zudem können die Tickets auch online über das Buchungssystem der Eispiraten geordert werden: Tickets hier online Kaufen. Für Verpflegung wird ebenfalls bestens gesorgt.

Der ETC Crimmitschau in Zusammenarbeit mit den Eispiraten wünschen der Mannschaft viel Erfolg und hoffen auf eine gute Zuschauerkulisse im Sahnpark.

Hier der Spielplan:

Sa. 03.03.2012 17:15 Uhr ETC Crimmitschau - FASS Berlin

So. 11.03.2012 18:30 Uhr ETC Crimmitschau - EHV Schönheide

Sa. 17.03.2012 17:15 Uhr ETC Crimmitschau - ESC Berlin

Sa. 24.03.2012 17:45 Uhr ETC Crimmitschau - Tornado Niesky

Quelle: Eispiraten Crimmitschau

Landesdirektion Sachsen nimmt ihre Arbeit auf

Neuorganisation der Mittelbehörde zwischen Regionalisierung und Aufgabenkonzentration

Mit dem heutigen Tag nimmt die durch die Zusammenführung der drei Landesdirektionen in Chemnitz, Dresden und Leipzig entstandene Landesdirektion Sachsen als allgemeine Landesbehörde ihre Arbeit auf. Sie ist dem Geschäftsbereich des Sächsischen Staatsministeriums des Innern unmittelbar zugeordnet. Der Hauptsitz der Landesdirektion befindet sich in Chemnitz. Dort hat auch der Präsident der Landesdirektion sein Büro. Weitere Standorte hat die Behörde in Dresden und Leipzig.

Mit dem Zusammenschluss der früheren Landesdirektionen ist die Vereinheitlichung und Straffung von Verwaltungsverfahren verbunden. Bürgern, Unternehmen und Kommunen wird dies mit übersichtlicheren Verwaltungswegen zugute kommen. Durch die regionalisierte Organisation an drei Standorten bleiben jedoch auch Ortskenntnis und der schnelle Kontakt zu den Partnern in den Landkreisen und Kreisfreien Städten ein wichtiges Qualitätskriterium der sächsischen Mittelbehörde.

Unter dem Dach der Landesdirektion Sachsen arbeiten fünf Fachabteilungen. In den Abteilungen 2 (Inneres, Soziales, Gesundheit), 3 (Infrastruktur) 4 (Umweltschutz) und 5 (Arbeitsschutz) werden Aufgaben regionalisiert an allen drei Standorten wahrgenommen.

Daneben werden zahlreiche Aufgaben konzentriert. Die Bearbeiter erledigen von einem der drei Standorte aus ihre Aufgaben mit sachsenweiter Zuständigkeit.

So sind beispielsweise in Chemnitz die Zentrale Ausländerbehörde des Freistaates Sachsen mit asylverfahrensrechtlichen Aufgaben, das Landesamt für Ausbildungsförderung, die Landesfachstelle für Bibliotheken sowie das Referat „Rehabilitierung, Entschädigung“ angesiedelt. In Dresden befinden sich das für ganz Sachsen zuständige Sächsische Landesprüfungsamt für akademische Heilberufe und das Referat „Luftverkehr und Binnenschifffahrt“. Außerdem hat in der Landeshauptstadt die Abteilung 6 (Landesamt zur Regelung offener Vermögensfragen) ihren Sitz. Nur am Standort Leipzig gibt es die Landesstelle für Bautechnik, die 1. Vergabekammer des Freistaates Sachsen oder das neu geschaffene Referat „Glücksspielrecht, Geldwäschegesetz“.

Mit der Zusammenlegung der Landesdirektionen ist auch die Ausgliederung von Aufgaben verbunden: Die Arbeitsbereiche Verkehrsrecht, Verkehrsinfrastruktur, Generalverkehrsplanung, Straßenbau und -betrieb, Brückenbau, Personen- und Güterverkehr gehen zum 1. März 2012 an das neu gegründete Landesamt für Straßenbau und Verkehr (LASuV) - direkt zugeordnet dem Sächsischen Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr - über.

Die Einzelheiten zur Struktur und den Aufgaben der Landesdirektion Sachsen sowie Ansprechpartner können über die Internetseite www.lds.sachsen.de aufgerufen werden. Als Anlaufstelle für Ratsuchende stehen an den Standorten auch Bürgerbeauftragte zur Verfügung.

Dietrich Gökelmann, Präsident der Landesdirektion, umreißt Zukunft und Arbeitsweise der neuen Behörde: „Ich wünsche mir, dass mit der Zusammenlegung der bisher eigenständigen Behörden die Ressourcen noch zielführender und effektiver eingesetzt werden. Gleichzeitig bin ich sicher, dass bei allen Änderungen die Nähe zu den Bürgern, Unternehmen und überhaupt zu allen, die auf die Landesdirektion mit ihren Anliegen zugehen, erhalten bleibt.“

Quelle: Landesdirektion Sachsen

Chemnitz richtet den Deutschen Werkstättentag 2016 aus

Chemnitz wird Gastgeberin des nächsten Deutschen Werkstättentages, der im September  2016 stattfindet. Bei der Entscheidung um die Ausrichtung dieser Großveranstaltung setzte sich Chemnitz heute Nachmittag gegen Mitbewerber Kassel durch. Chemnitz überzeugte bei der Präsentation der Bewerbung durch Sozialbürgermeister Phillip Rochold, Tourismusdirektorin Franziska Herzig (CWE) und Heiko Buschbeck, Landesarbeitsgemeinschaft Werkstätten für behinderte Menschen Sachsen.

Der Werkstättentag findet aller vier Jahre statt und wird durch die Bundesarbeitsgemeinschaft Werkstätten für behinderte Menschen organisiert. Es ist die wichtigste Veranstaltung im Bereich Werkstätten. Dieses Jahr findet der Kongress in Freiburg mit mehreren tausend  Teilnehmerinnen und Teilnehmern statt: Fachkräften, Werkstatträten und Experten.

Auf dem Kongress treten zudem hochrangige Vertreter aus Politik und Wissenschaft auf, es werden verschiedene Aspekte der Werkstattentwicklung diskutiert und der fachlichen Austausch zwischen Experten aus Deutschland und Europa gepflegt. Auf diese Weise bildet der Bundeskongress der Werkstätten europaweit die wichtigste Plattform für den inhaltlichen und fachlichen Diskurs zur Teilhabe behinderter Menschen am Arbeitsleben.

Quelle: Stadt Chemnitz

Nach Verkehrsunfall in die Justizvollzugsanstalt in Oelsnitz Vogtland

Zu einem Verkehrsunfall kam es am Mittwochabend als eine 34-jährige PKW-Fahrerin an der Kreuzung Adolf-Damaschke-Straße/Lutherstraße die Vorfahrt nicht beachtete. Sie stieß mit dem Fahrzeug eines 18-Jährigen zusammen. Bei dem Unfall wurde die 54-jährige Beifahrerin des unfallverursachenden PKW schwer verletzt. Sie musste stationär im Krankenhaus aufgenommen werden. Bei der Unfallaufnahme wurde festgestellt, dass ein weiterer Insasse per Haftbefehl gesucht wurde. Er wurde im Anschluss in die Justizvollzugsanstalt Zwickau eingeliefert.

Bei dem Unfall entstand ein Sachschaden von 14.050 Euro.

Quelle: PD Südwestsachsen

01.03.2012

01.03.2012