Donnerstag, 4. Juni 2015

Bundespolizei: Informationen 04.06.2015



BPOLI LUD: Gegen das Aufenthaltsgesetz verstoßen

   Görlitz (ots) - Drei Stunden nach Mitternacht wurde heute ein Brasilianer aufgegriffen. Bei der Überprüfung des 34-Jährigen, der über den Autobahngrenzübergang Ludwigsdorf von Polen nach Belgien reisen wollte, sind Unstimmigkeiten festgestellt worden. Den eigenen Angaben zufolge betreibe er in Belgien seit geraumer Zeit eine Tanzschule und besitze einen gültigen Aufenthaltstitel, so der Mann.
Hinsichtlich des Aufenthaltstitels widersprachen die belgischen Behörden dieser Aussage. Demnach hielt sich der Aufgegriffene mindestens seit 2014 dauerhaft unerlaubt im Königreich auf. Nach Polen war er gefahren, um an einem Festival in Krakau teilzunehmen.
Er wurde nun wegen des Verdachts der unerlaubten Einreise in die Bundesrepublik Deutschland angezeigt und in die Republik Polen zurückgeschoben.

   Eine knappe Stunde später hielten die Beamten am Autobahngrenzübergang einen serbischen Ford Galaxy an. In dem Ford befanden sich der serbische Fahrzeugführer (43) und eine serbische Familie (Mutter 23, Vater 28, vier Kinder). Wie sich während der Ermittlungen heraus stellte, waren die Passagiere auf dem Weg nach Anklam bzw. sollten dorthin gebracht werden. In Anklam hält sich bereits ein Verwandter der 23-Jährigen auf. Offensichtlich wollte die Familie bei ihm untertauchen. Grundsätzlich sind serbische Staatsangehörige, sofern sie im Besitz gültiger Dokumente sind, für die Einreise nach Deutschland von der Visumspflicht befreit. Dies gilt aber nur, wenn von den einreisenden Personen keine Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung ausgeht. Diese Gefahr bestand bei der Familie angesichts des beabsichtigten Daueraufenthaltes in Deutschland. Die Bundespolizei erkannte ihr deshalb das Reiserecht ab und wird nun eine Abschiebung nach Serbien organisieren. Der 43-Jährige wird unterdessen nach Polen abgeschoben. Auch von ihm geht eine Gefahr aus. Schließlich hat er versucht, die anderen sechs Personen mit seinem Auto über die Grenze zu bringen.


BPOLI C: Verdächtiges Gepäckstück auf dem Hauptbahnhof führt zur Sperrung

   Chemnitz Hauptbahnhof (ots) - Am Dienstag um 06:40 Uhr stellten Mitarbeiter der DB AG auf dem Bahnsteig 10 einen abgestellten Koffer fest. Das herrenlose Gepäckstück wurde mehrfach ausgerufen, jedoch meldete sich kein Besitzer. Daraufhin wurde um 06:50 Uhr eine Sperrung der Bahnsteige 5 bis 10 veranlasst. Von der Sperrung nicht betroffen sind derzeit die Lichthalle des Hauptbahnhofes und die Bahnsteige 1 bis 4, die durch den städtischen Nahverkehr befahren werden. Alle benachbarten Einsatzkräfte und Behörden mit Sicherheitsaufgaben wurden informiert. Spezialkräfte der Bundespolizei trafen gegen 08:15 Uhr ein. Nach Öffnung des Gepäckstückes durch Spezialkräfte und Feststellung der Ungefährlichkeit wurden alle Einsatzmaßnahmen um
09:00 Uhr beendet. Im Koffer befanden sich lediglich persönliche Dinge des täglichen Bedarfs. Zu Ausfallzeiten der Züge der DB AG können derzeit noch keine Angaben gemacht werden.

BPOLI EBB: Gesuchten polnischen Staatsangehörigen in Zittau verhaftet

   Zittau / B178n (ots) - Beamte der Bundespolizeiinspektion Ebersbach stellten im Rahmen einer Kontrollstelle am 02.06.2015 gegen
09:25 Uhr einen 28-jährigen polnischen Staatsbürger in Zittau / B178n fest. Der Mann wurde per Haftbefehl wegen des Verstoßes gegen das Betäubungsmittelgesetz durch die Staatsanwaltschaft München gesucht.
Der Haftbefehl war ausgelegt auf 59 Tage Haft, oder die Zahlung von insgesamt 1444,50 Euro. Der Mann konnte die fällige Summe zur Abwendung der Ersatzfreiheitsstrafe nicht aufbringen und wurde daraufhin in die JVA Görlitz eingeliefert.

BPOLI EBB: Bundespolizei stellt Strafanzeige wegen Drogenbesitz und Hausfriedensbruch

   Neukirch / Lausitz (ots) - Am 02.06.2015 gegen 09:20 Uhr wurde ein 30-jähriger Deutscher durch eine Streife der Bundespolizeiinspektion Ebersbach  in der Vogtlandbahn Trilex im Bereich des Bahnhofes Neukirch/Lausitz (Ost) angehalten und kontrolliert. Eine fahndungsmäßige Überprüfung seiner Personalien ergab neben einer Aufenthaltsermittlung durch das AG Bautzen einen Hinweis, dass die Person bereits polizeilich als Konsument von Betäubungsmitteln in Erscheinung getreten ist. Im Rahmen der Durchsuchung seiner Geldbörse wurde ein zusammengefaltetes Stück Pappe aufgefunden, in welchem sich 2,18g brutto Marihuana befand. Des Weiteren teilte die Zugbegleiterin den Beamten mit, dass gegen den Mann ein bundesweites Beförderungsverbot mit der Vogtlandbahn, einschließlich der Trilex besteht und sie, als Inhaberin des Hausrechtes, einen erneuten Strafantrag wegen Hausfriedensbruch gegen den Mann stellt. Die Drogen wurden sichergestellt, der Mann erhielt einen Platzverweis und musste den Zug in Bischofswerda verlassen. Wegen des Besitzes von Betäubungsmitteln und des Hausfriedensbruchs wird er sich nun demnächst vor Gericht verantworten müssen.

BPOLI EBB: Ohne Fahrerlaubnis und unter Drogeneinfluss unterwegs

   Cölln / S106 (ots) - Am 02.06.2015 gegen 09:45 Uhr kontrollierten Beamtinnen der Bundespolizeiinspektion Ebersbach auf der S 106 von Cölln in Richtung Salzenforst einen Bautzener Pkw sowie die drei Insassen. Auf Verlangen händigte der 25-jährige Fahrer seinen Bundespersonalausweis und den Fahrzeugschein aus. Einen Führerschein konnte er nicht vorlegen. Er gab an, diesen zu Hause liegen gelassen zu haben. Die fahndungsmäßige Überprüfung der Person ergab einen Verstoß gegen das Betäubungsmittelgesetz aus dem Jahr 2014. Auf Anfrage bei der Führerscheinstelle stellte sich heraus, dass er seit März 2015 nicht mehr im Besitz einer Fahrerlaubnis ist. Ein durchgeführter Drugwipe-Test reagierte positiv auf Amphetamine/ Methamphetamine. Zuständigkeitshalber wurden eine Streife des Zolls und der Landespolizei zum Sachverhalt hinzugezogen. Die drei Personen, deren Sachen sowie das Fahrzeug wurden vor Ort durch Kollegen der Bundeszollverwaltung durchsucht, ein Diensthund kam ebenfalls zum Einsatz. Im Fahrzeug und an einer Person wurden Anhaftungen von Betäubungsmittel  festgestellt, Drogen wurden nicht aufgefunden. Der Fahrer wurde den Kollegen der Landespolizei zur Blutentnahme übergeben, das Fahrzeug verkehrssicher am Kontrollort abgestellt und der Autoschlüssel durch die Landespolizei sichergestellt. Gegen den Mann wird nun wegen des Fahrens ohne Fahrerlaubnis und unter Einfluss von berauschenden Mitteln ermittelt.

BPOLI L: Bundespolizei verhaftet gesuchten Tunesier am Leipziger Flughafen

   Leipzig / Schkeuditz (ots) - Gestern Mittag nahm die Bundespolizei Leipzig einen 36-jährigen Tunesier bei seiner Ankunft am Flughafen Leipzig / Halle fest. Er wurde von mehreren Staatsanwaltschaften und Amtsgerichten wegen verschiedener begangener Straftaten, wie Diebstahl und Beleidigungen mit zwei Vollstreckungshaftbefehlen und einem Untersuchungshaftbefehl gesucht. Von zwei weiteren Staatsanwaltschaften wurde er zur Fahndung nach seinem Aufenthalt ausgeschrieben. Da er seine Geldstrafe in Höhe von 500 Euro von zwei Verurteilungen nicht zahlen konnte, verbüßt er nun die nächsten Tage seine Strafe in der Justizvollzugsanstalt.

BPOLI L: Zivilstreife der Bundespolizei verhindert Graffitistraftat

   Leipzig (ots) - Eine Zivilstreife der Bundespolizei Leipzig beobachtete heute Nacht gegen 2 Uhr zwei Personen im Gleisbereich an einer Schallschutzwand in der Nähe der Adenauer Allee. Die beiden Männer (22 und 23) bereiteten sich gerade auf eine nächtliche Graffitiaktion vor. Als sich eine weitere Streife den Beiden näherte, versuchten sie zu fliehen. Dabei warfen die aus Leipzig und Löbnitz stammenden Männer ihre mitgeführten Handschuhe und einen Rucksack mit Spraydosen und einer Skizze weg. Nach kurzer Flucht wurden die Täter von den Bundespolizisten gestellt.

Quelle: Bundespolizei