Samstag, 30. Mai 2015

Bundespolizei: Informationen 30.05.2014


BPOLI L: Zivilstreife der Bundespolizei legt Buntmetalldieb das Handwerk


   Leipzig (ots) -    Heute Nacht, gegen halb Vier, nahm eine Zivilstreife der Bundespolizei Leipzig einen 58-jährigen Portugiesen in der Nähe der Bahnanlagen im Stadtteil Zentrum-Ost fest. Nur kurze Zeit zuvor hatte er mehrere Signalkabel der Bahn entwendet. Die Höhe des entstandenen Schadens wird noch ermittelt. Die Bundespolizei hat gegen den polizeibekannten Mann ein Ermittlungsverfahren wegen Diebstahls eingeleitet.

BPOLI LUD: In Bielefeld gestohlen - bei Weißkeißel sichergestellt

   Görlitz (ots) - Ein in Bielefeld gestohlener Audi ist heute 09.35 Uhr auf der B 115 südlich von Weißkeißel durch Ludwigsdorfer Bundespolizisten sichergestellt worden. Der Sicherstellung ging ein Fahndungshinweis der benachbarten Bundespolizeiinspektion Forst voraus. Dort hatten Kollegen das Fahrzeug bemerkt, nur gelang es ihnen nicht, den Fahrer zu stoppen. Dieser behauptete bei der späteren Kontrolle, der Wagen gehöre seiner Mutter. Das konnten die Beamten, die den 34-jährigen polnischen Verdächtigen vorläufig festnahmen, schnell widerlegen. Der richtige Fahrzeugeigentümer hatte schließlich den Verlust seines Pkw bei der Bielefelder Polizei angezeigt. Demnach war der sieben Jahre alte Audi in der Zeit von gestern Abend bis heute Morgen vor dessen Haustür entwendet worden.
Der Fall wurde an das Polizeirevier Weißwasser übergeben. Die weiteren Ermittlungen übernahm die Kriminalpolizei.

BPOLI LUD: In Bielefeld gestohlen - bei Weißkeißel sichergestellt

   Görlitz (ots) - Ein in Bielefeld gestohlener Audi ist heute 09.35 Uhr auf der B 115 südlich von Weißkeißel durch Ludwigsdorfer Bundespolizisten sichergestellt worden. Der Sicherstellung ging ein Fahndungshinweis der benachbarten Bundespolizeiinspektion Forst voraus. Dort hatten Kollegen das Fahrzeug bemerkt, nur gelang es ihnen nicht, den Fahrer zu stoppen. Dieser behauptete bei der späteren Kontrolle, der Wagen gehöre seiner Mutter. Das konnten die Beamten, die den 34-jährigen polnischen Verdächtigen vorläufig festnahmen, schnell widerlegen. Der richtige Fahrzeugeigentümer hatte schließlich den Verlust seines Pkw bei der Bielefelder Polizei angezeigt. Demnach war der sieben Jahre alte Audi in der Zeit von gestern Abend bis heute Morgen vor dessen Haustür entwendet worden.
Der Fall wurde an das Polizeirevier Weißwasser übergeben. Die weiteren Ermittlungen übernahm die Kriminalpolizei.
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BPOLD PIR: Bundespolizeidirektion Pirna mit erster Zwischenbilanz

   Pirna (ots) - Im Rahmen der Wiedereinführung der Grenzkontrollmaßnahmen nach Artikel 23 des Schengener Grenzkodex zieht die Bundespolizeidirektion Pirna ein erstes positives Resümee der letzten 48 Stunden.

   Die vom 26. Mai bis 15. Juni 2015 befristete Wiedereinführung dient in erster Linie dem Ziel, Gefahren für das G 7 Finanzministertreffen in Dresden sowie den G 7 Gipfel in Elmau abzuwehren, die z.B. durch die Einreise gewaltbereiter Gipfelgegner entstehen könnten.

   Die Kontrollmaßnahmen führten in den vergangenen zwei Tagen auch zu zahlreichen allgemeinpolizeilichen Feststellungen. So zählte die Bundespolizeidirektion Pirna unter anderem über 80 Verstöße gegen das Aufenthaltsgesetz und tätigte zahlreiche Feststellungen in anderen Strafsachen. Weiterhin erfolgten acht Festnahmen bzw. Verhaftungen aufgrund bestehender Fahndungsausschreibungen. Besonders hervorzuheben ist die Feststellung von 35 unerlaubt eingereisten Personen aus Albanien und Mazedonien in einem Reisebus auf der BAB 17 bei Breitenau. Trotz der Grenzkontrollen konnten größere Staus oder Beeinträchtigungen des Reiseverkehrs bisher vermieden werden.

   Am Flughafen Dresden verlief die Anreise der Staatsgäste und Delegationsmitglieder reibungslos. Es kam an dem, durch zusätzliche Kräfte der Bundespolizei geschützten Flughafen, zu keinen Störungen.
Im Verlauf des Mittwochs landeten insgesamt 16 Flugzeuge mit 34 Delegationen, die anschließend zügig ihre Weiterfahrt zum Veranstaltungsort antraten.

   Auch im bahnpolizeilichen Aufgabengebiet blieb es bisher sehr ruhig. Neben den allgemeinpolizeilichen Feststellungen gab es keine Ereignisse, die für das G 7-Finanzministertreffen von Relevanz gewesen wären.

   Der zurzeit durchgängig besetzte Führungsstab der Bundespolizei in Pirna äußert sich sehr positiv über den bisher ruhigen und friedlichen Verlauf, sowie die konstruktive und partnerschaftliche Zusammenarbeit mit allen beteiligen Behörden und Institutionen. Die Entwicklung der nächsten Tage bleibt abzuwarten.

BPOLD PIR: Bundespolizeidirektion Pirna mit erster Zwischenbilanz

   Pirna (ots) - Im Rahmen der Wiedereinführung der Grenzkontrollmaßnahmen nach Artikel 23 des Schengener Grenzkodex zieht die Bundespolizeidirektion Pirna ein erstes positives Resümee der letzten 48 Stunden.

   Die vom 26. Mai bis 15. Juni 2015 befristete Wiedereinführung dient in erster Linie dem Ziel, Gefahren für das G 7 Finanzministertreffen in Dresden sowie den G 7 Gipfel in Elmau abzuwehren, die z.B. durch die Einreise gewaltbereiter Gipfelgegner entstehen könnten.

   Die Kontrollmaßnahmen führten in den vergangenen zwei Tagen auch zu zahlreichen allgemeinpolizeilichen Feststellungen. So zählte die Bundespolizeidirektion Pirna unter anderem über 80 Verstöße gegen das Aufenthaltsgesetz und tätigte zahlreiche Feststellungen in anderen Strafsachen. Weiterhin erfolgten acht Festnahmen bzw. Verhaftungen aufgrund bestehender Fahndungsausschreibungen. Besonders hervorzuheben ist die Feststellung von 35 unerlaubt eingereisten Personen aus Albanien und Mazedonien in einem Reisebus auf der BAB 17 bei Breitenau. Trotz der Grenzkontrollen konnten größere Staus oder Beeinträchtigungen des Reiseverkehrs bisher vermieden werden.

   Am Flughafen Dresden verlief die Anreise der Staatsgäste und Delegationsmitglieder reibungslos. Es kam an dem, durch zusätzliche Kräfte der Bundespolizei geschützten Flughafen, zu keinen Störungen.
Im Verlauf des Mittwochs landeten insgesamt 16 Flugzeuge mit 34 Delegationen, die anschließend zügig ihre Weiterfahrt zum Veranstaltungsort antraten.

   Auch im bahnpolizeilichen Aufgabengebiet blieb es bisher sehr ruhig. Neben den allgemeinpolizeilichen Feststellungen gab es keine Ereignisse, die für das G 7-Finanzministertreffen von Relevanz gewesen wären.

   Der zurzeit durchgängig besetzte Führungsstab der Bundespolizei in Pirna äußert sich sehr positiv über den bisher ruhigen und friedlichen Verlauf, sowie die konstruktive und partnerschaftliche Zusammenarbeit mit allen beteiligen Behörden und Institutionen. Die Entwicklung der nächsten Tage bleibt abzuwarten.

BPOLI KLT: Nach Zeugenhinweis Graffiti-Täter gestellt

   Zwickau (ots) - In der vergangenen Nacht beobachtete ein Zeuge in Zwickau, wie drei Personen die Eisenbahnbrücke in der Werdauer Straße mit Graffiti besprühten. Seine Beobachtungen teilte er umgehend der Polizei mit. Dadurch gelang es in der weiteren Folge im Zusammenwirken von Beamten der Polizeidirektion Zwickau und der Bundespolizeiinspektion Klingenthal, zwei Tatverdächtige im unmittelbaren Umfeld des Tatortes zu stellen. Dabei handelte es sich um zwei Männer im Alter von 20 bzw. 26 Jahren aus Zwickau. Diese standen zum Tatzeitpunkt unter dem Einfluss von Alkohol. Einschlägige Beweismittel der Tat in Form von diversen Graffitiutensilien fanden die Beamten sowohl bei den Beschuldigten, als auch am Tatort. Die weiteren Ermittlungen in diesem Fall, auch zum dritten Tatbeteiligten, übernahm die Bundespolizei Klingenthal

BPOLI EBB: Haftbefehl vollstreckt

   Zittau: (ots) - Beamte der Gemeinsamen Einsatzgruppe Oberlausitz konnten am 29.05.2015 um 00:05 Uhr einen 27-jährigen Deutschen in Zittau feststellen, der per Haftbefehl wegen Erschleichen von Leistungen durch das Amtsgericht Dresden gesucht wurde. Der Mann war zu seiner am 10.12.14 anberaumten Hauptverhandlung nicht erschienen.
Gegen ihn wurde die vorläufige Festnahme ausgesprochen und er wurde zum Polizeirevier Zittau verbracht. Nach Eröffnung des Haftbefehls wurde er um 03:30 Uhr in die JVA Görlitz eingeliefert.

BPOLI EBB: gesuchter Tscheche festgenommen

   Zittau: (ots) - Am 28.05.2015 gegen 22:30 Uhr wurde im Rahmen der Wiedereinführung der Grenzkontrollen ein 26-jähriger tschechischer Staatsangehöriger auf der B178n in der Ortslage Zittau als Reisender aus Tschechien festgestellt und kontrolliert. Eine fahndungsmäßige Überprüfung der Person ergab eine internationale Ausschreibung zur Fahndung und Festnahme zum Zwecke der Auslieferung nach Belgien. Die Person ist dort wegen strafbarer Handlungen verdächtig. Der Haftbefehl wurde ihm eröffnet und er wurde festgenommen und zur Dienststelle nach Ebersbach verbracht. Um 13:00 Uhr wird er dem zuständigen Haftrichter im Amtsgericht in Görlitz vorgeführt.

BPOLI L: "Der Täter kehrt immer an den Tatort zurück"

   Leipzig (ots) - Dass dieser Ausspruch stimmt bewies ein Leipziger Sprayer in der Nacht zum Freitag. Gegen 2 Uhr hatte eine Streife der Bundespolizei Leipzig den 30-Jährigen im Bereich der Brandenburger Brücke festgestellt. Bevor die Beamten ihn erreichten, war er bereits verschwunden. Hinterlassen hatte er nur seine Sprayerutensilien und ein frisches Graffitti. Nur 45 Minuten später tauchte der Sprayer wieder am Tatort auf um seine Sachen abzuholen. Aber die Bundespolizisten warteten in der Nähe auf ihn und nahmen ihn fest.
Gegen den polizeibekannten Sprayer wurde durch die Bundespolizei Leipzig ein Ermittlungsverfahren wegen Sachbeschädigung eingeleitet.

BPOLI LUD: Schleusung - Fall 1

   Görlitz (ots) - Bereits in der Nacht zum Donnerstag wurden wegen des Verdachts des Einschleusens ein 48-jähriger moldauischer sowie ein 37-jähriger rumänischer Staatsangehöriger vorläufig festgenommen.
Die beiden Männer beförderten gemeinsamen, mit einem in der Republik Moldau zugelassenen Mercedes Sprinter, acht weitere moldauische Männer über die Bundesgrenze. Den Angaben aller Beteiligten zufolge war Berlin das Reiseziel. Erste Ermittlungen ergaben, dass die geschleusten Moldauer (19, 21, 25, 27, 29, 32, 32, 36) dort einer unerlaubten Erwerbstätigkeit nachgehen wollten. Grundsätzlich sind moldauische Staatsangehörige, sofern sie im Besitz gültiger Dokumente sind, für die Einreise nach Deutschland von der Visumspflicht befreit. Dies gilt aber nur, wenn von den einreisenden Personen keine Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung ausgeht. Diese Gefahr bestand bei den acht Bauarbeitern angesichts der beabsichtigen Schwarzarbeit aber durchaus! Schließlich wurde ihnen das Reiserecht von der Bundespolizei aberkannt, und sie wurden nach Anzeigenerstattung in die Republik Polen zurückgeschoben.

BPOLI LUD: Schleusung - Fall 2

   Görlitz (ots) - Der zweite Schleusungsfall ereignete sich heute Morgen. Kurz vor 06.00 Uhr rollte ein polnischer 5er BMW in die Kontrollstelle. Bei der Überprüfung des polnischen Fahrers wurde festgestellt, dass dieser seine russischen Passagiere (Mutter, Vater, drei gemeinsame Kinder) ins Bundesgebiet brachte, obwohl diese die Einreisevoraussetzungen nicht erfüllten. Wegen des Verdachts des Einschleusens wurde der 39-Jährige vorläufig festgenommen. Derzeit wird er vernommen. Auch die geschleusten Erwachsenen werden vernommen. Ihnen wird die unerlaubte Einreise ins Bundesgebiet vorgeworfen. Zudem erhält das 27-jährige Familienoberhaupt die Gelegenheit, sich zum Vorwurf des Drogenbesitzes zu äußern. Bei der Durchsuchung seines Gepäcks fanden die Beamten Marihuana (nach erster Gewichtsbestimmung ca. 63 Gramm). Die Familie soll später an das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge übergeben werden.

BPOLI LUD: Haftbefehle vollstreckt

   Görlitz (ots) - Gestern Nachmittag wurde ein polnischer Staatsangehöriger festgenommen. Bei der Überprüfung des 38-Jährigen stellte die Bundespolizei fest, dass dessen Personalien auf der Fahndungsliste standen. Demnach suchte die Staatsanwaltschaft Karlsruhe per Vollstreckungshaftbefehl nach dem Mann. Im Vorfeld hatte das Amtsgericht Karlsruhe wegen des Einschleusens zugunsten mehrerer Ausländer eine Geldstrafe i. H. v. 1.270,00 Euro verhangen.
Der Chef des Festgenommenen war schließlich so freundlich und zahlte an seiner Stelle. Nach Mitternacht dann öffneten sich für den Angestellten die Türen der Dienststelle wieder.

   Wenige Stunden später nahmen die Bundespolizisten einen zweiten polnischen Mann fest. Gegen ihn liegt ein Untersuchungshaftbefehl des Amtsgerichts Nürnberg wegen des Verdachts des besonders schweren Falls des Diebstahls vor. Der 46-Jährige wird deshalb heute dem Ermittlungsrichter am Amtsgericht Görlitz vorgeführt.

   Festnahmeort in beiden Fällen war der Autobahngrenzübergang Ludwigsdorf.

BPOLI LUD: Abermals BMW-Motor sichergestellt

   Görlitz (ots) - Am gestrigen Morgen ist bei einer Kontrolle eines litauischen Ford Transit in dessen Laderaum ein Motor entdeckt worden. Eine Überprüfung des sieben Jahre alten Aggregats ergab, dass dieses eigentlich in einen in den Niederlanden zugelassenen 3er BMW gehört. Die Überprüfung ergab darüber hinaus, dass der Motor im April dieses Jahres in den Niederlanden entwendet wurde. Der Fahrer, ein 48-jähriger litauischer Staatsangehöriger, trat lediglich als Transporteur in Erscheinung. Er sollte den BMW-Motor in den Rhein-Sieg-Kreis liefern.

   Die Kontrolle fand auf der Autobahn bei Ludwigsdorf statt.

Quelle: Bundespolizei