Samstag, 23. Mai 2015

Bundespolizei: Informationen 23.05.2014

BPOLI LUD: Unerlaubt eingereist

   Görlitz (ots) - Gestern Abend wurde auf dem Autobahnrastplatz "Wiesaer Holz" ein Ukrainer durch die gemeinsame deutsch-polnische Streifengruppe aufgegriffen. Wie sich heraus stellte, nutzte der 34-Jährige für die (unerlaubte) Einreise in die Bundesrepublik ein rechtswidrig erlangtes polnisches Visum. Ihm wurde daraufhin die Abschiebung angedroht.

   Eine reichliche Stunde später wurde eine Streife der Bundespolizei in der Nähe der Stadtbrücke auf einen Mann aufmerksam, der in Richtung Polen lief. Bei der Kontrolle stellte sich heraus, dass es sich um einen türkischen Staatsangehörigen handelte. Der 30-Jährige, der im Übrigen ohne Dokumente unterwegs war, gab an, mit einer polnischen Frau verheiratet zu sein. Obendrein behauptete er, er hätte sich auf der Suche nach einem Geldautomaten nach Deutschland verlaufen. Zur Feststellung seiner Identität wurden die polnischen Behörden gebeten, die gemachten Angaben zu überprüfen. Demnach hielt sich der in Gewahrsam genommene Ausländer wahrscheinlich seit über einem Jahr ohne gültigen Aufenthaltstitel in der Republik Polen auf.
Nach Einleitung eines Ermittlungsverfahrens wegen des Verdachts der unerlaubten Einreise erfolgte die Zurückschiebung bzw. die Übergabe an den polnischen Grenzschutz.

   Kurz nach Mitternacht wurde bei Kodersdorf ein zweiter Fall festgestellt, in dem rechtswidrig erlangte polnische Visa für die Einreise nach Deutschland Verwendung fanden. Hier war es eine georgische Familie (Vater 32, Mutter 31, Kind 5), die den eigenen Angaben zufolge nach Mannheim zu nahen Angehörigen reisen wollte.

Über den weiteren Verbleib der Georgier entscheidet nun das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge.

BPOLI LUD: Ladung mit Schlachtabfällen aus dem Verkehr gezogen

   Görlitz (ots) - Gestern Morgen kontrollierten Beamte der gemeinsamen Streifengruppe aus Bundespolizei und Zoll auf dem Kodersdorfer Autohof einen deutschen Lastzug. Sowohl die MAN-Zugmaschine als auch deren Anhänger waren mit Wechselcontainern versehen, in denen sich Schlachtabfälle befanden. Bei den Abfällen handelte es sich um Rinderknochen, Rindereuter, Rinderfüße sowie um Rindertalg. Der 60-jährige Lkw-Fahrer und dessen 40-jähriger Beifahrer erklärten, die Ladung in Polen übernommen zu haben, um sie zu einem Verarbeitungsbetrieb für Schlachtnebenprodukte in Deutschland zu transportieren. Laut Begleitpapieren hätte die Fracht gekühlt werden müssen. Zum Zeitpunkt der Feststellung lag die Umgebungstemperatur bei ca. 13 Grad und der Lastzug verfügte über keinerlei Kühlmöglichkeiten. Möglicherweise handelt es sich im vorliegenden Fall um einen Verstoß gegen das Tierische Nebenprodukte-Beseitigungsgesetz. Die weiteren Ermittlungen übernahm das Lebensmittelüberwachungs- und Veterinäramt des Landkreises Görlitz.

BPOLI C: Zeugenaufruf - Auslösung eines Feuerlöschers in einem Triebfahrzeug der Freiberger Eisenbahngesellschaft am Männertag

   Mittelsachsen (ots) - Die Bundespolizeiinspektion Chemnitz bittet um Mithilfe, zur Feststellung von Zeugen und/oder Geschädigten.

   Am 14.05.2015 ("Männertag") gegen 20:02 Uhr kam es in einem Triebfahrzeug der Freiberger Eisenbahngesellschaft mbH, auf der Strecke von Holzhau nach Freiberg, zwischen den Haltepunkten Mulda/Sachsen und Lichtenberg/Erzgebirge zum Auslösen eines Feuerlöschers durch zwei bekannte Tatverdächtige. Im Rahmen der bisher geführten Ermittlungen, wegen des Verdachts der gefährlichen Körperverletzung, Sachbeschädigung und dem Miss-brauch/Beeinträchtigung von Unfallverhütungs- und Nothilfemitteln konnte festgestellt werden, dass eine größere Anzahl von Reisenden durch das freigesetzte Löschpulver unter Reizung der Atemwege litten. Daher bittet die Bundespolizeiinspektion Chemnitz die betroffenen Reisenden des Zuges, sich unter der Rufnummer
0371/4615-105 zu melden.

BPOLI EBB: Haftbefehl vollstreckt

   Zittau: (ots) - Beamte der Bundespolizeiinspektion Ebersbach konnten am 20.05.2015 um 22:40 Uhr eine 33-jährige tschechische Staatsbürgerin in Zittau feststellen, die per Haftbefehl wegen Diebstahl durch das Amtsgericht Zittau gesucht wurde. Die Frau war zu ihrer am 21.04.15 anberaumten Hauptverhandlung nicht erschienen.
Gegen sie wurde die vorläufige Festnahme ausgesprochen und sie wurde zum Bundespolizeirevier Zittau verbracht. Am 21.05.2015 wird sie dem Amtsgericht Zittau vorgeführt.

Polizeidirektion Dresden und der Bundespolizeiinspektion Berggießhübel - Zeugenaufruf - Bundespolizei bittet um Mithilfe
  
 Dresden/Pirna/ Sebnitz (ots) - Am Donnerstag den 14. Mai 2015 hielt sich  eine größere Personengruppe, ca. 50 bis 70 Personen, am Bahnhof in Schöna auf. Die Personen sind mit der grenzüberschreitenden Fähre von Hrensko nach Schöna übergesetzt, um im Anschluss weiter mit der S 1, von Schöna in Richtung Dresden, zu reisen. Am Bahnhof Schöna wurden aus dieser Gruppe heraus Feuerwerkskörper auf dem Bahnsteig gezündet.
    Bereits im Vorfeld hatten einige aus der Gruppe rechte Parolen skandiert. Die Dresdner Kriminalpolizei ermittelt zu diesem Zusammenhang.
    Auf der Bahnfahrt nach Dresden wurden durch bisher unbekannte Täter erhebliche Sachbeschädigungen in einem Reisewaggon der DB AG verursacht. Aufgrund der Beschädigungen musste der Waggon aus dem Bahnbetrieb genommen werden.
    Die Bundespolizeiinspektion Berggießhübel sucht Zeugen, die entsprechende Beobachtungen am Donnerstag (Christi Himmelfahrt), in der Zeit von 16:00 Uhr bis 17:30, bei der Bahnfahrt gemacht haben und Hinweise zum Tathergang und zu möglichen Tätern geben können.
    Hinweise nimmt die Bundespolizeiinspektion Berggießhübel unter der Rufnummer +49 35023 676-300 entgegen. Hinweise können auch unter der kostenlosen Servicenummer der Bundespolizei 0800 6 888 000 oder bei jeder anderen Polizeidienststelle abgegeben werden.

BPOLI LUD: Pluspunkt bei der Bekämpfung der Kfz.-Kriminalität erzielt

   Görlitz (ots) - Einen weiteren Pluspunkt bei der Bekämpfung der Kfz.-Kriminalität erzielten Bundespolizei, Zoll und Landespolizei in den gestrigen Morgenstunden. Einer gemeinsamen Streife aus
Bundespolizei- und Zollbeamten war am Dienstagmorgen, wenige Stunden nach Mitternacht, ein Peugeot auf der Autobahn bei Nieder Seifersdorf aufgefallen. Das Fahrzeug, welches auf der BAB 4 in Richtung Bautzen unterwegs war, sollte kontrolliert werden. Zunächst täuschte der Fahrer auf Höhe des Rastplatzes "Am Wacheberg" vor, anzuhalten.
Plötzlich aber gab er Gas, verließ bei Weißenberg die Autobahn und raste auf der S 111 zurück gen Osten. In der Ortslage Wasserkretscham hielt ihn auch eine Vollsperrung nicht auf. Ein weiterer Anhalte-Versuch scheiterte an der Kreuzung S 111/S 122 - Melaune Straße. Dort musste sich ein Zöllner durch einen Sprung beiseite aus der Gefahr eines Aufpralls begeben. An der nächsten Kreuzung S 111 (An der Schanze)/B 6 diente ein Radweg als Auffahrt zur Bundesstraße.
Wenige Kilometer weiter steuerte das Fahrzeug auf Höhe Reichenbach unvermittelt auf die andere Seite und blieb am Fahrbahnrand stehen.
Während der Beifahrer sitzen blieb, ergriff der Fahrzeugführer die Flucht und verschwand zunächst in einem angrenzenden Rapsfeld. Bei dem sitzen gebliebenen Mann handelt es sich um einen 25-jährigen polnischen Staatsangehörigen, der vorläufig festgenommen wurde. Die Festnahme des Flüchtigen gelang später durch die Unterstützung eines Bundespolizeihubschraubers. Bei dem Ergriffenen handelt es sich ebenfalls um einen polnischen Bürger (40). Weshalb die Männer genau versuchten, sich der Polizeikontrolle zu entziehen, ist nicht ganz klar. Inzwischen wird ihnen jedoch einiges vorgeworfen. Nach derzeitigem Stand der Ermittlungen war der Peugeot 407 nicht zugelassen, obendrein waren falsche Kennzeichentafeln an dem Pkw angebracht. Sowohl der Fahrzeugführer als auch dessen Begleiter standen unter dem Einfluss von Drogen. Zudem fanden die Beamten im Fahrzeug typisches Aufbruchswerkzeug. Schließlich wurde der 40-Jährige wegen des Verdachts der Gefährdung des Straßenverkehrs, wegen versuchter gefährlicher Körperverletzung und wegen Urkundenfälschung angezeigt. Eine Anzeige wegen des Verdachts des Verstoßes gegen das Betäubungsmittelgesetz kassierten beide. Den Fall übernahm abschließend das Polizeirevier Görlitz.

BPOLI L: "Sicheres Ding" - Bundespolizei Leipzig klärt Serie von Einbruchsdiebstählen im Leipziger Hauptbahnhof auf

   Leipzig (ots) - Am 20. Mai 2015 wurde das Lager eines Geschäftes im Leipziger Hauptbahnhof durch zwei Männer gewaltsam geöffnet. Die beiden 22jährigen Leipziger drangen in den Lagerraum ein und stahlen Drogerieartikel. Durch den gerade in das Lager kommenden Geschäftsführer wurden sie dabei überrascht. Er wurde von Ihnen niedergeschlagen und anschließend flohen Beide. Einer der Täter wurde kurze Zeit später von Beamten der Bundespolizei Leipzig gestellt. Die sofort eingeleiteten Ermittlungen führten zur Identität des weiten.
Der festgenommene Täter gab an, dass es sich bei den Taten um ein "ganz sicheres Ding" handeln sollte. Dem zweiten Täter konnten weitere Taten zugeordnet werden, die er mit zwei weiteren Personen im Hauptbahnhof Leipzig beging. Von diesen wurde Einer bereits identifizeirt. Bei der Durchsuchung von zwei Wohnungen wurden umfangreiche Beweismittel sichergestellt. Bei bisherigen Einbrüchen wurden insgesamt Schäden von über 35.000,- Euro verursacht. Alle identifizeierten Täter sind bereits polizeibekannt Die Bundespolizei Leipzig hat gegen die Täter Ermittlingsverfahren eingeleitet. Die weitern umfgangreichen Ermittlungen dauern an.

BPOLI EBB: Vermeintlicher Fahrraddieb gestellt

   Zittau: (ots) - Am 21.05.15 um 12:00 Uhr kontrollierte eine Streife der Gemeinsamen Einsatzgruppe Oberlausitz in Zittau einen 18-jährigen deutschen Staatsbürger, der mit einem Fahrrad unterwegs war. Auf Befragen ob er Eigentümer des mitgeführten Fahrrades sei, gab er an das er dieses sich nur geliehen hätte. Eine fahndungsmäßige Überprüfung der Rahmennummer ergab, dass das mitgeführte Fahrrad zur Eigentumssicherung ausgeschrieben war. Das Fahrrad wurde sichergestellt.  Der Sachverhalt wurde dem Landespolizeirevier in Zittau übergeben, wo nun gegen den Mann wegen des Verdachts des Diebstahls ermittelt wird.

BPOLI EBB: Missbrauch von Ausweisdokumenten

   Zittau: (ots) - Am 21.05.2015 gegen 03:00 Uhr kontrollierte eine Streife der Bundespolizeiinspektion Ebersbach in Zittau eine männliche Person, welche zu Fuß mit einem Rucksack unterwegs war. Er wies sich auf Verlangen mit einem gültigen deutschen Personalausweis aus. Aufgrund der Tatsache, dass das Lichtbild auf dem Ausweis nicht mit der kontrollierten Person übereinstimmte und diese  der deutschen Sprache kaum mächtig war, bestand hier der Verdacht des Missbrauches von Ausweispapieren. Die Person und der mitgeführte Rucksack wurden zum Zweck der Identitätsfeststellung durchsucht. Festgestellt wurde dabei im Rucksack eine Geldbörse, in der sich u. a. auch eine Krankenkarte befand, welche auf den Ausweisinhaber ausgestellt war.
Des Weiteren wurde im Rucksack ein Laptop mit unbekannter Herkunft aufgefunden. Eine Fahndungsüberprüfung des Ausweises und des Laptop verlief negativ. Da es sich bei der kontrollierten Person offensichtlich um einen polnischen Staatsangehörigen handelte, wurde ihm eine polnische Übersetzungshilfe vorgelegt, welche er problemlos ausfüllte. Die angegeben Daten wurden durch die polnische Grenzbehörde bestätigt. Die Fahndung der angegebenen Personendaten verlief negativ. Da es sich bei den festgestellten Sachen vermutlich um Diebesgut handeln könnte, wurde die Landespolizei Sachsen über den Sachverhalt informiert. Nach dem Eintreffen einer Streifenbesatzung vom Polizeirevier Zittau fuhr diese zum eigentlichen Ausweisinhaber zur Klärung des Sachverhaltes. Der Ausweisinhaber gab an, seine Brieftasche, inklusive Ausweis, am vorherigen Tag in Polen verloren zu haben. Gemeldet habe er dies bis zum jetzigen Zeitpunkt aber nicht. Dem polnischen Staatsangehörigen wurden die strafbaren Handlungen des Missbrauchs von Ausweispapieren durch die Bundespolizei und der Unterschlagung durch die Landespolizei vorgehalten. Zur weiteren strafrechtlichen Bearbeitung wurde der Beschuldigte zum Polizeirevier Zittau gebracht. Die Geldbörse und der Ausweis wurden dem deutschen Geschädigten durch die Landespolizei wieder ausgehändigt. Die Daten des Laptops wurden festgehalten, von einer Sicherstellung des Gerätes wurde abgesehen. Nach erfolgter strafrechtlicher Bearbeitung wurde der Beschuldigte gegen 04:50 Uhr auf freien Fuß gesetzt.

BPOLI EBB: Ukrainer ohne Visum festgestellt

   Zittau: (ots) - Am 21.05.2015 gegen 21:15 Uhr kontrollierte eine Streife der Bundespolizeiinspektion Ebersbach in Zittau einen 32-jährigen ukrainischen Staatsangehörigen, der mit einem polnischen PKW Daewoo unterwegs war. Der Mann legte seinen gültigen ukrainischen Reisepass mit einem seit einem Monat abgelaufenem Visum vor. Somit bestand der Verdacht der unerlaubten Einreise und des unerlaubten Aufenthaltes im Bundesgebiet. Eine Anfrage an das gemeinsame deutsch
- polnische Zentrum über den Aufenthaltsstatus ergab, dass er am
25.03.2015 einen neuen Aufenthaltstitel für die polnische Republik beantragt hat. Eine Entscheidung dazu steht aber noch aus. Die Person wurde zur weiteren Bearbeitung zum Bundespolizeirevier Zittau verbracht. Nach der Anzeigenaufnahme und dem Ende der polizeilichen Maßnahmen reiste er mit einer Aufforderung zum Verlassen des Landes nach Polen aus.

Quelle: Bundespolizei