Mittwoch, 29. April 2015

Bundespolizei: Informationen 29.04.2014



BPOLI DD: Bundespolizeiinspektion Dresden: Feststellung von 25 illegalen Migranten aus 6 Nationen

   Dresden (ots) - Durch Bundespolizisten wurden in den vergangenen 5 Tagen erneut illegale Migranten aufgegriffen. Interessant dabei ist, dass neben Flüchtlingen aus Syrien, Tunesien, Pakistan, Vietnam und Palästina, diesmal auch vier Staatsangehörige aus Kuba ein Schutzersuchen vorbrachten.

   Der Großteil der festgestellten Personen verfügte über keine bzw.
nicht über die, für Einreise und den Aufenthalt, erforderlichen Dokumente. Zwei vietnamesische Staatsangehörige versuchten unter Vorlage gefälschter malaysischer Reisepässe in die Bundesrepublik einzureisen. Einer Prüfung durch die geschulten Bundesbeamten hielten die gut gemachten Fälschungen nicht stand.

   Durch die Bundespolizei Dresden wurden entsprechende Ermittlungsverfahren zu unerlaubten Einreisen bzw. Aufenthalten eingeleitet. Darüber hinaus wird geprüft, ob ein Bezug zur organisierten Schleusungskriminalität hergestellt werden kann.

   Alle Personen, im Alter von 16 bis 39 Jahren, möchten in der Bundesrepublik Deutschland einen Asylantrag stellen und wurden deshalb nach Abschluss der strafprozessualen Maßnahmen an die Zentrale Ausländerbehörde des Landes Sachsen, nach Chemnitz weitergeleitet.

BPOLI KLT: Bundespolizei stellt illegale Migranten aus Kuba

   Falkenstein/V. (ots) - Bei einer Kontrolle des Bahnhofs Falkenstein/V. stellten am gestrigen Morgen Beamte der Bundespolizeiinspektion Klingenthal einen 32-jährigen Mann und eine 25-jährige Frau aus Kuba fest, die im Wege illegaler Migration nach Deutschland gelangten. Das Pärchen wurde zunächst in Gewahrsam genommen. Eigenen Angaben zufolge verließen beide Personen Kuba bereits Anfang des vergangenen Jahres und gelangten nach Moskau. Über Stationen in Serbien, Ungarn und Tschechien führte ihr Weg schließlich nach Deutschland ins beschauliche Vogtland. Alles in allem hätten beide etwa zehntausend Dollar für diese Odyssee berappt.
Im Zuge der notwendigen polizeilichen Maßnahmen der Bundespolizei brachten beide ein Schutzersuchen in den entsprechenden Vernehmungen zum Ausdruck. Deshalb wurden die Personen zur Bearbeitung ihres Asylbegehrens an die Außenstelle Chemnitz des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge weitergeleitet.


BPOLI EBB: Drei Haftbefehle vollstreckt

   Zittau / Bautzen (ots) - Beamte der Gemeinsamen Einsatzgruppe Oberlausitz stellten am 28.04.2015 um 11:55 Uhr einen 35-jährigen polnischen Staatsbürger in Zittau fest, der mit Haftbefehl wegen Diebstahls durch das AG Zittau gesucht wurde. Da der Mann die Ersatzfreiheitsstrafe von 400,- Euro und 60,- Euro Kosten nicht begleichen konnte, wurde er festgenommen und zur weiteren Bearbeitung zum Polizeirevier Zittau verbracht. Die Einlieferung in die JVA Görlitz erfolgte durch die Landespolizei. Am 29.04.2015, um 02:00 Uhr, wurde ein polnischer Staatsangehöriger von einer Streife der Bundespolizeiinspektion Ebersbach auf der BAB 4, als Mitfahrer in einem polnischen Pkw, kontrolliert. Die fahndungsmäßige Überprüfung ergab, dass gegen den 38-jährigen Mann ein Haftbefehl zur Strafvollstreckung von der Staatsanwaltschaft Bayreuth erlassen worden war. Da er die Ersatzfreiheitsstrafe i.H.v. 435,00 Euro nicht begleichen konnte, wurde er am 29.04.2015, um 03:40 Uhr, in die JVA Bautzen eingeliefert. Etwas besser erging es einem 30-jährigen syrischen Staatsangehörigen, der von der Staatsanwaltschaft Karlsruhe per Haftbefehl wegen des Erschleichens von Leistungen ausgeschrieben war. Er konnte die Freiheitsstrafe mit Zahlung der Ersatzfreiheitsstrafe von 170,- Euro abwenden und danach seine Reise fortsetzen.

Quelle: Bundespolizei