Dienstag, 11. Juni 2013

Information des Operatives Abwehrzentrums


In gemeinsamer Zusammenarbeit…

Zeit: 17.05. bis 20.05.2013
Ort: Bautzen/Litten

… des Operativen Abwehrzentrums und des Dezernates Staatsschutzes der PD Görlitz konnte eine Person ermittelt werden. Diese steht im Verdacht der Verwendung von verfassungsfeindlichen Symboliken gemäß dem Straftatbestand des § 86 a Strafgesetzbuches.
In den Medien erfolgte die Publizierung eines Artikels zu den in diesem Jahr stattgefundenen VW Treffen in Litten. Dabei bezog man sich auf einem Mann, welcher durch das Zeigen von verfassungsfeindlichen Symboliken auf dem Treffen auffiel. Dieser konnte im gemeinsamen Zusammenwirken der Polizeidienststellen Görlitz und Dresden sowie des Operativen Abwehrzentrum am 7. Juni 2013 ermittelt werden. Es handelt sich um einen 34-jährigen Mann aus der Sächsischen Schweiz.
Der Mann ist bei der Polizei kein Unbekannter, bereits in der Vergangenheit wurde er wegen ähnlichen und anderen Delikten auffällig.
Die Ermittlungen zum Sachverhalt dauern derzeit noch an, das Operative Abwehrzentrum ist in diesem Fall federführend.

Quelle: PD Görlitz

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